30 Jahre nach der Charta von Paris: Aufbau einer gemeinsamen europäischen Souveränität [fr]

Mit der Unterzeichnung der Charta von Paris am 21. November 1990 besiegelten vierunddreißig Staats- und Regierungschefs das Ende der Teilung Europas und leiteten eine beispiellose Ära der Stabilität und des Wohlstands ein.

Befreit von der Zwei-Blöcke-Logik, konnten die europäischen Länder ihr Schicksal selbst gestalten und die kollektive Sicherheit stärken.

Dreißig Jahre später ist die Unabhängigkeit unserer Länder an den Grenzen Europas erneut gefährdet. Angesichts dieser neuen Herausforderungen erinnerte Jean-Yves Le Drian beim Pariser Friedensforum an die Notwendigkeit, die gemeinsame europäische Souveränität in den Bereichen Sicherheit, Entwicklung von Technologien und Schutz von gemeinsamen Gütern zu bestätigen.

Der Wiederaufbau Europas nach der Überwindung der Zwei-Blöcke-Logik

Anschließend an die Ereignisse in Europa 1989 und 1990 (Fall der Berliner Mauer, Befreiung der europäischen Länder aus dem sowjetischen Einflussbereich) wurde mit der Charta von Paris die deutsche Wiedervereinigung (3. Oktober 1990) und das Ende der Teilung Europas in zwei Blöcke – Ost und West – gebilligt. Die Charta, die im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) vereinbart wurde, baut auf den Prinzipien der Schlussakte von Helsinki von 1975 auf. Diese verpflichten jeden Mitgliedstaat:

  • zum Respekt der Unverletzlichkeit der Grenzen,
  • zur Nichteinmischung in innere Angelegenheiten anderer Länder,
  • zur Achtung der Menschenrechte (Grundrechte, freier Verkehr von Personen, Gütern und Ideen).

Die Teilnahme der Vereinigten Staaten an der OSZE ermöglichte, dass in diesem Forum die gesamten sicherheitspolitischen Fragen, die durch diesen neuen Kontext aufgeworfen wurden, behandelt wurden und insbesondere, dass der Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) bereits am 19. November 1990 unterzeichnet werden konnte.

Die Grundlage für beispiellose Stabilität und Wohlstand

In Paris zeigte Frankreich sein entschlossenes Engagement im Aufbau einer neuen europäischen Ordnung.

Diese Gründungsbestrebungen wurden durch die Dynamik des europäischen Aufbauwerks (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, die 1992 zur Europäischen Union wurde) vorangetrieben, in dessen Mittelpunkt die Förderung der deutschen Wiedervereinigung stand.

Die OSZE und die Charta von Paris ermöglichten, indem sie allen europäischen Mitgliedern die gleiche Würde zusprachen, die Wiedervereinigung Europas mit seiner Geschichte und Geographie, wie es Jean-Yves Le Drian in seiner Rede am 5. Dezember 2019 in Prag hervorhob.

Nachdem es sich von der Zwei-Blöcke-Logik befreien konnte, erlebte Europa während mehrerer Jahrzehnte ein beispielloses Zeitalter von Stabilität und Wohlstand, das insbesondere durch die politische Entstehung der Europäischen Union vorangetrieben wurde.

Wahrung des dritten europäischen Weges

In den letzten Jahren wurde sowohl in Europa als auch im Rest der Welt der „Geist von Helsinki“, der die Bereitschaft zu Dialog und zur Organisation von friedlichen zwischenstaatlichen Beziehungen innerhalb von multilateralen Institutionen illustriert, drastisch infrage gestellt.

Die Logik der Machtverhältnisse hat an den Grenzen Europas seinen Niederschlag gefunden, wodurch der Wohlstand und die Souveränität der europäischen Länder gefährdet werden.

Jean-Yves Le Drian reagierte am 8. Oktober 2020 in Bratislava auf die schrittweise Zerstörung der durch die Charta von Paris geschaffenen europäischen Sicherheitsarchitektur und rief zum Aufbau einer gemeinsamen europäischen Souveränität auf. Diese muss sich in den Bereichen Industrie, Handelspolitik, Verteidigung und Digitalisierung behaupten, damit in Europa und der Welt weiterhin ein dritter europäischer Weg geebnet werden kann, der humanistisch und auf die kontrollierte Entwicklung von Technologien und den Schutz der gemeinsamen Güter und des Planeten bedacht ist.

Letzte Änderung 18/11/2020

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