47.Deutsch- Französischer Finanz- und Wirtschaftsrat in Berlin [fr]

(c) ministère de l'économie et des finances - GIF 47. Deutsch- Französischer Finanz- und Wirtschaftsrat
Am 2. Dezember 2014 fand im Bundesfinanzministerium in Berlin der 47. Deutsch-Französische Finanz- und Wirtschaftsrat zu aktuellen Themen der Finanz- und Wirtschaftspolitik in der Eurozone statt.

Neben Finanzminister Michel Sapin und Wirtschaftsminister Emmanuel Macron sowie ihren deutschen Amtskollegen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel nahmen auch Bundesbank-Präsident Jens Weidmann und die Erste Stellvertretende Präsidentin der Banque de France Anne Le Lorier an den bilateralen Beratungen teil.

Vor dem Hintergrund der vor Kurzem ankündigten Initiative der Europäischen Kommission stand dabei die Verabschiedung des gemeinsamen Papiers „Investitionen stärken, Europa voranbringen“ („Strengthening Investment, Advancing Europe“) im Mittelpunkt des Treffens. Zudem diskutierten die Minister die jüngst von den Professoren Enderlein und Pisany-Ferry vorgeschlagenen Empfehlungen für Strukturreformen, öffentliche Investitionen und gemeinsame Initiativen für Deutschland und Frankreich.

-  Kommuniqué des Deutsch-Französischen Finanz- und Wirtschaftsrats (Englisch)

-  „Strengthening Investment, Advancing Europe“

Der deutsch-französische Wirtschafts- und Finanzrat

Vertragliche Grundlage

Am 22. Januar 1988 unterzeichnetes Ergänzungsprotokoll zum Vertrag vom 22. Januar 1963 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die deutsch-französische Zusammenarbeit (Elysée-Vertrag) und damit integraler Bestandteil dieses Vertrags.

Ziele

Der Rat hat die Zielsetzung, die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern zu verstärken und noch enger zu gestalten, ihre Wirtschaftspolitik möglichst weitgehend zu harmonisieren und ihre Positionen zu internationalen Finanz- und Wirtschaftsfragen anzunähern.

Organisation

Dem Rat gehören die deutschen und französischen Wirtschafts- und Finanzminister sowie die Präsidenten der beiden Zentralbanken an.

Der Rat tritt zweimal im Jahr zusammen, und zwar abwechselnd in Deutschland und in Frankreich. Er bemüht sich um Absprachen in allen Fragen, die seiner Ansicht nach in den Zuständigkeitsbereich der dem Rat angehörenden Minister fallen. Er berichtet dem Bundeskanzler/der Bundeskanzlerin, dem Präsidenten der Französischen Republik sowie dem Premierminister der französischen Regierung bei jedem deutsch-französischen Gipfeltreffen über seine Tätigkeit. Er kann der deutschen und der französischen Regierung alle Fragen vorlegen, die eine Entscheidung seitens der beiden Regierungen erfordern.

Letzte Änderung 02/02/2015

Seitenanfang