Außenminister Fabius in der FAZ: Vereint gegen die Krisen [fr]

GIF Aus Anlass seines Besuches in Berlin und der Teilnahme an der Kabinettsitzung der Bundesregierungveröffentlichte Außenminister Laurent Fabius einen Gastbeitrag in Le Figaro und der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 15. Oktober 2014.

Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung der FAZ

Vereint gegen die Krisen

Zum ersten Mal nimmt diese Woche ein französischer Außenminister an einer Kabinettssitzung der Bundesregierung teil – so wie vor fünf Monaten der Bundesaußenminister an einem französischen Ministerrat teilgenommen hat.
Manch einer wird vielleicht denken, dass es sich wieder nur um eine weitere Szene aus dem Schauspiel einer ermüdeten deutsch-französischen Freundschaft handelt. Sie hätten Unrecht und würden zwei Wahrheiten verkennen, nämlich die Intensität der Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern und den Ernst der Krisen, denen wir uns gemeinsam stellen müssen.

Selbstverständlich gibt es Unterschiede zwischen unseren Ländern. Unsere politischen und wirtschaftlichen Abläufe sind nicht dieselben. Unsere Gesellschaften reagieren ganz unterschiedlich auf ihre eigene Geschichte, auf ihre Mythen und manchmal auf ihre Illusionen. Diese Unterschiede mögen aus Missverständnissen entstanden sein. Dann ist es an uns, sie auszuräumen. Sie können aber auch politisch motiviert sein: Dann müssen Dialog und Abstimmung zur richtigen Lösung führen.

Wer meint, aus den Debatten zwischen unseren beiden Ländern einen Verfall der deutsch-französischen Beziehungen herauslesen zu können, der irrt. Wer es für richtig hält, die alten Gespenster der Animositäten gegenüber dem Nachbarn wiederzuerwecken, der handelt vergebens. Die Freundschaft zwischen unseren Ländern reicht glücklicherweise über kurzfristige Wechselfälle hinaus.
Deutschland und Frankreich haben mit derselben gefahrenreichen Welt zu tun: geopolitische Konflikte vor den Toren Europas, in der Ukraine, in Syrien und in Irak mit neuen terroristischen Kräften; Gesundheitsrisikendurch die Ebola-Epidemie; Klimaprobleme hervorgerufen durch die unkontrollierten Zunahme von Treibhausgasemissionen, die unseren Planeten gefährdet.

Angesichts dieser in ihrer Vielzahl und Gleichzeitigkeit beispiellosen Herausforderungen arbeite ich Hand in Hand mit Frank-Walter Steinmeier, um auf die Krisen zu reagieren und zum Aufbau der Zukunft beizutragen.

In Afrika, wo Terroristen ganze Staaten bedrohen, ist unser gemeinsamer Beitrag zu einer Reaktion unverzichtbar. In Mali haben wir die Deutsch-Französische Brigade im Rahmen der europäischen Mission zur Ausbildung der malischen Streitkräfte zum Einsatz gebracht. Wir wissen, in welchem institutionellen Rahmen unsere deutschen Freunde diese Entscheidungen treffen und schätzen dieses gemeinsame Engagement umso mehr. In der Ukraine arbeiten wir gemeinsam an der Suche nach einer politischen Lösung. Dazu sind wir bereit, zusammen einen Beitrag zur Überwachung der Feuerpause zu leisten. In Irak und Syrien stimmen wir unsere Reaktion auf die Daech-Terroristen politisch und logistisch ab.

Ebenso bei der Bekämpfung von Ebola. Wir haben gleich zu Beginn unser Vorgehen koordiniert, medizinisches Personal in die betroffenen Gebiete geschickt und unsere finanzielle Hilfe beträchtlich erhöht. Um die erforderlichen Hilfskräfte und Hilfsgüter in die betroffenen Regionenzu bringen, haben unsere beiden Länder eine Luftbrücke eingerichtet. In den nächsten Tagen müssen wir darauf eingestellt sein, unsere eigenen Möglichkeiten und die unserer Partner noch stärker zu mobilisieren, um auf die Verbreitung der Epidemie zu reagieren.

Neben der Reaktion auf diese Krisen arbeiten wir an einer internationalen Antwort auf die Klima-Probleme, die den Planeten bedrohen. Frankreich und Deutschland zeigen, dass trotz unterschiedlicher Merkmale Einheit möglich ist, um anspruchsvolle Ziele in Sachen Reduzierung von Treibhausgasemissionen zu erreichen. Bis zum Klima-Gipfel, den Frankreich im Dezember 2015 ausrichten wird, und im Kontext des deutschen G7-Vorsitzes werden unsere beiden Länder gemeinsam handeln, um andere zu überzeugen und dieses wichtige Thema voranzubringen.

Frankreich und Deutschland tragenin Europa eine besondere Verantwortung. Sie ist auf die Geschichte und aufihre Bedeutung in der Welt zurückzuführen. Unter immer neuen Umständen müssen unsere beiden Länder immer wiederfür ein effizientes Tandem sorgen. Mit Blick auf das immer wiederkehrende Thema Arbeitslosigkeit brauchen wir gemeinsame Vorschläge zur Ankurbelung von Investitionen und Wachstum. Denn ein Europa, in dem das deutsch-französische Paar nicht mehr die treibende Kraftist, verliert, wie jeder weiß, seine Dynamik. Will man die europäische Integration fortführen, will man, dass Europa bei der Lösung der Konfliktemitredet, will man die schönen Grundsätze von 1789 und 1989 miteinander verbinden, dann ist die deutsch-französische Partnerschaft lebenswichtig. Indem wir also unsere Stärken zusammenführen, indem wir bei den großen Entscheidungen Seite an Seite stehen, ermöglichen wir unserem Kontinent, einer der Hauptakteure von morgen zu sein. Ein gemeinsames Vorgehen von Frankreich und Deutschland ist notwendiger denn je für den großen europäischen Entwurf, und zwar in enger Verbindung mit unseren anderen europäischen Partnern, nach dem Beispiel der Partnerschaft mit Polen im Rahmen des „Weimarer Dreiecks“, das am 24. Oktober in Paris zusammentreffen wird.

Zum Schluss noch eine persönliche Bemerkung. Bei meinem letzten Aufenthalt in Berlin habe ich mir ein paar Minuten Zeit genommen und die Stadt von den Fenstern der Französischen Botschaft aus betrachtet. Gleich gegenüber stehtdas Brandenburger Tor, das Symbol für das Deutschland von heute. In dieser Symbolik der Orte, in der sich unsere beiden Länder vermischen, sehe ich die Verkörperung der Freundschaft, die uns verbindet. Ein schönes Bild dafür, wie sich unsere Bindungen entwickelt haben. Sie bilden ein unschätzbares Gut in der ungewissen Zeit, in der wir leben: Achten wir darauf, dass wir sie in unserer krisenreichen Welt erhalten und stärken.

Letzte Änderung 18/12/2014

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