Auszüge aus der Rede des französischen Staatspräsidenten vor den Streitkräften im Hôtel de Brienne [fr]

Am Vortag der traditionellen Militärparade anlässlich des Nationalfeiertags am 14. Juli auf den Champs-Elysées wendete sich Staatspräsident Macron in einer Rede an die französischen Streitkräfte.
Paris, den 13. Juli 2019

Europa der Verteidigung

[…]
Dies wird ein schönes Symbol für das Europa der Verteidigung sein, das wir gerade errichten. Dabei handelt es sich, wie Sie wissen, um eine der Prioritäten meiner Amtszeit: die Nationen Europas zu einem gemeinsamen Handeln in Verteidigungsfragen veranlassen.

Gemeinsames Handeln bedeutet nicht, nationale Souveränitäten aufzugeben oder zu mindern, und natürlich genauso wenig, der Atlantischen Allianz zu entsagen, deren 70-jähriges Bestehen wir in diesem Jahr feiern.

Es bedeutet vielmehr, zu befinden, dass es sinnvoll ist, gemeinsame Rüstungsprogramme und kollektive Kapazitäten zu entwickeln. Mit den 34 Projekten, die dank des Europäischen Verteidigungsfonds im Rahmen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit umgesetzt wurden, haben wir in den letzten beiden Jahren Fortschritte gemacht wie nie zuvor. Gleiches gilt für das Future Combat Air System, das FCAS, welches in Zusammenarbeit mit Deutschland und Spanien entwickelt wird und auf der diesjährigen Luftfahrtmesse von Le Bourget einen entscheidenden Schritt dargestellt hat.

Gemeinsames Handeln bedeutet auch, dafür zu sorgen, dass eine gemeinsame strategische Kultur geschaffen wird, damit zukünftig gemeinsame operative Einsätze in Betracht gezogen werden können. Als ich vor zwei Jahren die Gründung einer Europäischen Interventionsinitiative vorgeschlagen habe, waren viele skeptisch. […] Heute gibt es diese Initiative. Sie ist gelebte Realität. Und ich danke allen Staats- und Regierungschefs, die beschlossen haben, sich ihr anzuschließen, dass sie spontan zugesagt haben, an der morgigen Parade teilzunehmen. Sie werden unter uns weilen, und ihre Armeen werden vertreten sein.

Gemeinsames Handeln bedeutet ganz einfach, zu erkennen, dass die Bündelung unserer Stärken es uns ermöglichen kann, an Kraft und Leistungsfähigkeit zu gewinnen. Es zeugt davon, dass unser Europa auch ein Europa ist, das Schutz gewährt, und dass diese Mission für all unsere Völker auch jene ist, die diesem Europa noch mehr Glaubwürdigkeit verleihen wird.

Ihr, die ihr heute Abend anwesend seid und die ihr in den vergangenen Monaten mehrheitlich zu Operationen an Land, auf See und in der Luft entsandt wart, ihr könnt besser als jeder andere den Vorteil ermessen, den es ausmacht, wenn man über Verbündete verfügt, seine Anstrengungen bündelt und Kapazitäten gemeinsam nutzt. Chammal, Barkhane, Clemenceau: Keine Militäroperation kommt mehr ohne europäischen Partner, ohne europäische Dynamik aus.

Daher sage ich: Ja, Frankreich hat ehrgeizige Ziele für Europa.

Militärisches Planungsgesetz

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Im letzten Jahr stand ich vor euch und habe lange über das militärische Planungsgesetz gesprochen, das die Leitlinien unserer Verteidigungspolitik für die kommenden sieben Jahre und perspektivisch bis 2030 festlegt. Dieses Gesetz wurde am 14. Juli des vergangenen Jahres verkündet.

Ich möchte hier nochmals betonen, dass ich persönlich für seine Anwendung Sorge trage.

An den für unsere Verteidigung bereitgestellten Haushaltsmitteln wird somit festgehalten.

Wir halten daran fest, weil der strategische Kontext es erfordert. Wir halten daran fest, weil es als Oberbefehlshaber der Streitkräfte in meiner Verantwortung liegt, weitsichtig zu handeln und nicht den kurzfristigen Versuchungen zu erliegen, sondern, im Gegenteil, unsere Nation im langen Lauf der Geschichte zu behaupten. Denn unsere Nation, die zu Recht so stolz auf ihre Vergangenheit ist, muss auch heute agieren, um morgen Herr über ihr Schicksal zu bleiben, an der Seite der Europäer.

Neue militärische Weltraumdoktrin

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Es geht zudem darum, unsere strategische Autonomie zu stärken, die sich im Übrigen in einen europäischen Rahmen einfügen muss. Ich weiß, was unter der Leitung der Ministerin der Streitkräfte bereits unternommen wurde, um die Herausforderungen zu bewältigen, die am Boden, auf See und in der Luft, aber auch in den neuen Konfrontationszonen, nämlich dem virtuellen Raum und dem Weltraum, auftreten.

Die neue militärische Weltraumdoktrin, die mir von der Ministerin vorgeschlagen wurde und der ich zugestimmt habe, wird es ermöglichen, unsere Verteidigung des Weltraums und aus dem Weltraum zu gewährleisten. Wir werden unser Wissen über die Lage im Weltraum verbessern und unsere Satelliten besser schützen, auch auf aktive Weise. Und um dieser Doktrin Gestalt zu verleihen sowie die Entwicklung und den Ausbau unserer Weltraumkapazitäten sicherzustellen, wird im kommenden September ein großes Weltraumkommando als Teil der Luftstreitkräfte eingerichtet. Diese werden schließlich die neue Bezeichnung Luft- und Weltraumstreitkräfte tragen. Über die erforderlichen Neuinvestitionen wird noch entschieden.
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Letzte Änderung 17/07/2019

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