Departementswahlen 2015 : Neues Wahlrecht sorgt für Gleichstellung von Mann und Frau [fr]

GIF Am 22. und 29. März 2015 werden in Frankreich mit Ausnahme von Paris, Französisch-Guayana und Martinique erstmalig Departementswahlen nach den neuen Vorgaben des Gesetzes vom 17. Mai 2013 abgehalten. Sie finden in zwei Wahlgängen statt.

Die Departementswahlen ersetzen die bisherigen Kantonalwahlen. Der Wähler stimmt dabei über die Zusammensetzung des zukünftigen Departementsrats – bisher Generalrat - ab. Das Mandat der neu zu wählenden Räte läuft bis 2021.

Die Neuerung war im Zuge der Reform der Gebietskörperschaften mit der Reduzierung der Zahl der Regionen, der Schaffung von Metropolen und neuen Kommunalverbünden notwendig geworden. Die Reform trägt dabei den demographischen Entwicklungen Rechnung und sorgt für eine effektivere Verwaltung des Gebiets. Zudem beseitigt sie die teilweise großen Disparitäten in den Kantonen, die zu einer ungleichen Repräsentation des Wahlvolkes geführt hatten.

Wahlmodalitäten

Die Wahl der Mitglieder des Departementrats erfolgt wie bisher nach dem so genannten romanischen Mehrheitswahlrecht in zwei Wahlgängen.

Dabei treten nicht mehr einzelne Kandidaten gegeneinander an, sondern „Duos“ aus Mann und Frau, die im Falle der Wahl gemeinsam in den Departementsrat einziehen. Diese Regelung führt die Grundsätze zur Gleichstellung von Mann und Frau, wie schon bei anderen Wahlen (Nationalversammlung, Gebietskörperschaften, Europa), auch auf Departementsebene ein. Auch die Stellvertreter der Kandidaten müssen des jeweils gleichen Geschlechts sein.

Um im ersten Wahlgang gewählt zu werden, müssen die Kandidaten die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen und ein Viertel der Stimmen der eingetragenen Wähler erreichen. Ansonsten ist ein zweiter Wahlgang erforderlich, bei dem die relative Mehrheit ausreicht. Zum zweiten Wahlgang wird zugelassen, wer im ersten Wahlgang mindestens 12,5% der eingeschriebenen Wähler auf sich vereinigt. Wenn keiner der Kandidaten diesen Anteil erreicht, können die beiden Kandidaten, die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten haben, im zweiten Wahlgang antreten.

Mit den Wahlen 2015 kommt es zu weiteren wichtigen Neuerungen:

-  Die Wahlen zum Departementrat finden in Zukunft alle 6 Jahre statt. Bisher wurde der Generalrat alle drei Jahre jeweils zur Hälfte erneuert.
-  Die Zahl der neu geschnittenen Kantone (Wahlkreise) wurde durch die Reform um die Hälfte reduziert. Departements mit mehr als 500.000 Einwohnern haben in Zukunft 17 Kantone und Departements mit weniger Einwohnern haben mindestens 13 Kantone.
-  Die Zahl der Wähler in einem Kanton darf von der durchschnittlichen Größe nur noch um maximal 20% abweichen. Ausnahmen gibt es nur in geographisch begründeten Sonderfällen.
-  Künftig gibt es nur noch 2054 statt bisher 3971 Kantone
-  Aufgrund der Verpflichtung zur Aufstellung von Kandidaten-Duos bleibt die Zahl der gewählten Departementsräte mit 4108 etwa gleich.

Die Sonderfälle Paris, Lyon, Französisch-Guayana und Martinique

In einigen Gebieten finden keine Wahlen statt:
-  Paris, das gleichzeitig Gemeinde und Departement ist, bestimmt seine Vertreter bei den Kommunalwahlen.
-  Französisch-Guayana und Martinique wählen im Dezember 2015 bei den Regionalwahlen ihre neue Vertretung
-  Die zum 1. Januar 2015 geschaffene Metropolregion Lyon, die Teile des Departements Rhône umfasst, hatte ihre Vertreter schon bei den Kommunalwahlen 2014 bestimmt. Wahlen finden nur in den Kantonen des Departements Rhône statt, die nicht zur Metropolregion gehören.

Weitere Informationen (Frz.):

- www.interieur.gouv.fr
- Infografik

Letzte Änderung 06/05/2015

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