Die Koalition für den Sahel als kollektive und solidarische Reaktion auf die Krise im Sahel [fr]
In Anbetracht des Ernstes der humanitären und sicherheitspolitischen Lage in der Sahelzone, der Dringlichkeit und des Ausmaßes des Bedarfs an Hilfe ist ein entschlosseneres und solidarischeres Vorgehen notwendig. Das ist das Ziel der Koalition für den Sahel. Sie soll gemeinsam mit der G5 Sahel alle Länder, internationalen Organisationen und Institutionen zusammenbringen, die einen Beitrag zur Sicherheit, Stabilität und Entwicklung der Sahelzone leisten.
Eine umfassende Koalition von Ländern und Organisationen zur Unterstützung der G5 Sahel
Die Koalition wurde am 13. Januar 2020 beim Gipfeltreffen in Pau von den Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Burkina Faso, Mali, Mauretanien, Niger und Tschad und in Anwesenheit des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, des Präsidenten des Europäischen Rates und des Hohen Vertreters der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, des Präsidenten der Kommission der Afrikanischen Union und der Generalsekretärin der Frankophonie ins Leben gerufen.
Mit dem Gipfeltreffen zwischen der EU und den G5-Sahel-Staaten am 28. April 2020 wurde ein weiterer wichtiger Schritt getan.
Bei dieser Gelegenheit einigten sich die Mitglieder des Europäischen Rates darauf, die gemeinsamen Anstrengungen fortzusetzen, um die Koalition für den Sahel auf andere internationale Partner auszuweiten.
Nunmehr sind sämtliche Länder und Organisationen, die bereit sind, sich für die Stabilisierung und Entwicklung der Sahelzone einzusetzen, eingeladen, der Koalition beizutreten.
Am 12. Juni 2020 wurde zum ersten Mal ein Ministertreffen der Koalition gemeinsam vom amtierenden Vorsitz der G5 Sahel, dem Hohen Vertreter der Europäischen Union für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und dem französischen Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten organisiert.
Einsatz der Koalition in vier komplementären Bereichen
Die Koalition soll einen auf regionaler Ebene integrativen Ansatz vorantreiben, der sämtliche Instrumente und Akteure in der Sahelzone umfasst, sei es in den Bereichen Sicherheit, Politik oder Entwicklung.
Vor dem Hintergrund der sich verschlechternden humanitären und sicherheitspolitischen Lage versteht sich diese Initiative als neuer Rahmen für den internationalen Einsatz, der sich in vier sich ergänzende Säulen gliedert, die jeweils über eine eigene Führung („lead“) verfügen.
Säule 1: Bekämpfung von bewaffneten Terrorgruppen
Ziel ist die Bekämpfung der bewaffneten Terrorgruppen durch die Koordinierung der gesamten Anstrengungen, die von den Sahel-Streitkräften und der gemeinsamen Eingreiftruppe der G5 Sahel zusammen mit ihren Partnern – Barkhane, Minusma, Taskforce Takuba – in erster Linie im Drei-Grenzen-Gebiet (Mali, Niger und Burkina Faso) unternommen werden.
Angesichts der Verschärfung der Sicherheitslage und einer eventuellen Ausbreitung der Bedrohung über die G5-Sahel-Staaten hinaus, müssen die für die Durchführung der Stabilisierungs- und Entwicklungseinsätze erforderlichen Voraussetzungen geschaffen werden.
Die Führung dieser Säule wird gemeinsam von den G5-Sahel-Ländern und Frankreich übernommen.
Säule 2: Stärkung der Kapazitäten der Sicherheits- und Verteidigungskräfte der G5-Sahel-Staaten
Mit der von Deutschland und Frankreich gestarteten Partnerschaft für Stabilität und Sicherheit in der Sahelzone (P3S) soll der Bedarf in Sachen Sicherheit identifiziert und die Bemühungen in den Bereichen Verteidigung und innere Sicherheit verstärkt werden.
Im Rahmen der P3S sollen durch diese zweite Säule die verschiedenen Maßnahmen zum Ausbau der Verteidigungskapazitäten der G5-Länder koordiniert werden, insbesondere die Ausbildungs- und Ausrüstungsangebote für die nationalen Streitkräfte und die gemeinsame Eingreiftruppe der G5 Sahel.
Die Führung dieser Säule wird von der Europäischen Union in Abstimmung mit den G5-Sahel-Staaten übernommen.
Säule 3: Unterstützung der Rückkehr des Staates und der Verwaltungen auf dem Staatsgebiet, Sicherstellung des Zugangs zu grundlegenden sozialen Dienstleistungen für die Bevölkerungen
Im Rahmen der Ermittlung der prioritären Bedürfnisse durch die Partnerschaft für Sicherheit und Stabilität in der Sahelzone (PS3) sollen mit dieser Säule die Maßnahmen zur Wiederherstellung der Staatsstrukturen und der Ausbau der Kapazitäten im Bereich der inneren Sicherheit und im Justizwesen vorangetrieben und koordiniert werden. Im Mittelpunkt dieser Prioritäten steht der Zugang der Bevölkerungen zu grundlegenden sozialen Dienstleistungen, um die Bemühungen um Stabilisierung, die die Basis für Entwicklung bildet, zu festigen.
Die Führung dieser Säule wird gemeinsam von der Europäischen Union und den G5-Sahel-Staaten übernommen.
Säule 4: Beschleunigung der öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit
Die vierte Säule soll auf die Herausforderungen in den Bereichen Beschäftigung, Armut, Bildung, Gesundheit und Infrastruktur in den G5-Sahel-Staaten eingehen.
Die Beiträge werden von der G5 Sahel und der Sahel-Allianz (25 Mitglieder, darunter 11 mit Beobachterstatus, über 876 Projekte mit einem Budget von insgesamt 17 Mrd. Euro) in Zusammenarbeit mit dem Exekutivsekretariat der G5 Sahel (SE-G5S) getragen.
Letzteres erleichtert die Bestandsaufnahme der Aktivitäten und stellt die einwandfreie Koordinierung der Projekte sowie der Rollen- und/oder Gebietsverteilung sicher.
So gewährleistet es die allgemeine Wirksamkeit der Entwicklungsaktionen im Einklang mit den politischen, sicherheitspolitischen und militärischen Bereichen.
Diese Säule trägt ebenfalls zur Säule 3 bei, indem sie durch die Stärkung des Vertrauens zwischen den staatlichen Behörden und der Bevölkerung die Rückkehr der Staatsstrukturen und die Dezentralisierung fördert.
Die Führung dieser Säule wird gemeinsam von den G5-Sahel-Staaten und der Sahel-Allianz übernommen.