Die Koalition für den Sahel als kollektive und solidarische Reaktion auf die Krise im Sahel [fr]

In Anbetracht des Ernstes der humanitären und sicherheitspolitischen Lage in der Sahelzone, der Dringlichkeit und des Ausmaßes des Bedarfs an Hilfe ist ein entschlosseneres und solidarischeres Vorgehen notwendig. Das ist das Ziel der Koalition für den Sahel. Sie soll gemeinsam mit der G5 Sahel alle Länder, internationalen Organisationen und Institutionen zusammenbringen, die einen Beitrag zur Sicherheit, Stabilität und Entwicklung der Sahelzone leisten.

Eine umfassende Koalition von Ländern und Organisationen zur Unterstützung der G5 Sahel

Die Koalition wurde am 13. Januar 2020 beim Gipfeltreffen in Pau von den Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Burkina Faso, Mali, Mauretanien, Niger und Tschad und in Anwesenheit des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, des Präsidenten des Europäischen Rates und des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, des Präsidenten der Kommission der Afrikanischen Union und der Generalsekretärin der Frankophonie ins Leben gerufen.

Mit dem Gipfeltreffen zwischen der EU und den G5-Sahel-Staaten am 28. April 2020 wurde ein weiterer wichtiger Schritt getan.

Bei dieser Gelegenheit einigten sich die Mitglieder des Europäischen Rates darauf, die gemeinsamen Anstrengungen fortzusetzen, um die Koalition für den Sahel auf andere internationale Partner auszuweiten.

Nunmehr sind sämtliche Länder und Organisationen, die bereit sind, sich für die Stabilisierung und die Entwicklung der Sahelzone einzusetzen, eingeladen, der Koalition beizutreten.

Am 12. Juni 2020 veranstalteten der Vorsitz der G5 Sahel, der Hohe Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik und der französische Außenminister zum ersten Mal gemeinsam ein Ministertreffen der Koalition.

www.coalition-sahel.org

Einsatz der Koalition in vier komplementären Bereichen

Die Säulen der Koalition - JPEG

Die Koalition soll einen auf regionaler Ebene integrativen Ansatz vorantreiben, der sämtliche Instrumente und Akteure in der Sahelzone umfaßt, sei es in den Bereichen Sicherheit, Politik oder Entwicklung.

Vor dem Hintergrund der sich verschlechternden humanitären und sicherheitspolitischen Lage, versteht sich diese Initiative als neuer Rahmen für den internationalen Einsatz, der sich in vier sich ergänzende Säulen gliedert, die jeweils über eine eigene Führung („lead“) verfügen.

Säule 1: Bekämpfung von bewaffneten Terrorgruppen

Ziel ist es, die bewaffneten Terrorgruppen zu bekämpfen, indem die gesamten Anstrengungen koordiniert werden, die von den afrikanischen Streitkräften und der gemeinsamen Eingreiftruppe der G5 Sahel zusammen mit ihren Partnern – Barkhane, Minusma, Taskforce Takuba – in erster Linie im Drei-Grenzen-Gebiet (Mali, Niger und Burkina Faso) unternommen werden.

Angesichts der Verschärfung der Sicherheitslage und einer eventuellen Ausbreitung der Bedrohung über die G5-Sahel-Staaten hinaus, müssen die Voraussetzungen geschaffen werden, die für die Durchführung der Stabilisierungs- und Entwicklungseinsätze erforderlich sind.

Die Führung dieser Säule wird gemeinsam von den G5-Sahel-Ländern und Frankreich übernommen.

Säule 2: Stärkung der militärischen Fähigkeiten der Länder der Region

Mit der von Deutschland und Frankreich gestarteten Partnerschaft für Stabilität und Sicherheit in der Sahelzone (P3S) soll der Bedarf in Sachen Sicherheit identifiziert und die Bemühungen in den Bereichen Verteidigung und innere Sicherheit verstärkt werden.

Im Rahmen der P3S sollen durch diese zweite Säule die verschiedenen Maßnahmen zum Ausbau der Verteidigungskapazitäten der G5-Länder koordiniert werden, insbesondere die Ausbildungs- und Ausrüstungsangebote für die nationalen Streitkräfte und die gemeinsame Eingreiftruppe der G5 Sahel, einschließlich der für Polizeieinsätze zuständigen Streitkräfte.

Die Führung dieser Säule wird gemeinsam von der Europäischen Union und den G5-Sahel-Staaten übernommen.

Säule 3: Förderung der Wiederherstellung der Staatsstrukturen und der öffentlichen Verwaltung im Staatsgebiet

Im Rahmen der Ermittlung der prioritären Bedürfnisse durch die Partnerschaft für Sicherheit und Stabilität in der Sahelzone (PS3) sollen mit dieser Säule die Wiederherstellung der Staatsstrukturen und der Ausbau der Kapazitäten im Bereich der inneren Sicherheit und im Justizwesen vorangetrieben werden, um die Stabilisierungsbemühungen zu festigen.

Die Führung dieser Säule wird gemeinsam von der Europäischen Union und den G5-Sahel-Staaten übernommen.

Säule 4: Entwicklungshilfe

Die vierte Säule soll auf die Herausforderungen in den Bereichen Beschäftigung, Armut, Bildung, Gesundheit und Infrastruktur in den G5-Sahel-Staaten eingehen.

Die Beiträge werden von der G5 Sahel und der Sahel-Allianz (23 Mitglieder, darunter 10 mit Beobachterstatus, über 800 Projekte mit einem Budget von insgesamt 11,7 Mrd. Euro) in Zusammenarbeit mit dem Exekutivsekretariat der G5 Sahel getragen.

Letzteres erleichtert die Bestandsaufnahme der Aktivitäten und stellt die einwandfreie Koordinierung der Projekte sowie der Rollen- und/oder Gebietsverteilung sicher.

So gewährleistet es die allgemeine Wirksamkeit der Entwicklungsaktionen im Einklang mit den politischen, sicherheitspolitischen und militärischen Bereichen.

Diese Säule trägt ebenfalls zur Säule 3 bei, indem sie durch die Stärkung des Vertrauens zwischen den staatlichen Behörden und der Bevölkerung die Rückkehr der Staatsstrukturen und die Dezentralisierung fördert.

Die Führung dieser Säule wird gemeinsam von den G5-Sahel-Staaten und der Sahel-Allianz übernommen.

Letzte Änderung 12/06/2020

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