Die französische Mittelmeerpolitik [fr]

Die französische Mittelmeerpolitik ruht auf 3 Säulen:

• dem Ausbau des Dialogs innerhalb multilateraler Foren,
• der Förderung einer Politik, die die Zivilgesellschaft und die Jugend in den Mittelpunkt stellt,
• dem Bekenntnis zu ehrgeizigen europäischen Zielen im Hinblick auf die südlichen Nachbarländer.

Sie äußert sich in einer konkreten Agenda gemeinsamer Themen:

• Umwelt, Biodiversität und Klima,
• Innovation, Digitalisierung und Unternehmertum,
• Beschäftigung, Ausbildung und Mobilität,
• Kultur und kulturelles Erbe,
• Inklusion,
• Gender und Solidarität.

Auf europäischer Ebene wurde diese Dynamik 1995 durch den Barcelona-Prozess verstärkt, weiterhin Ende der 2000er Jahre durch die Schaffung der Union für den Mittelmeerraum.

Das auf die Zivilgesellschaften ausgerichtete Gipfeltreffen der zwei Ufer im Jahr 2019 war seinerseits Anlass für eine Erneuerung der französischen Mittelmeerpolitik.

Verstärkung des regionalen Austauschs

Frankreich wirbt im Rahmen verschiedener multilateraler Foren für den Dialog zwischen den Ländern des Mittelmeerraums.

Informelle Treffen in kleiner Runde im Rahmen des 5+5 Dialogs

Der 5+5 Dialog ist das am längsten bestehende Treffen zwischen Ländern des westlichen Mittelmeers und vereint auf Ministerebene Vertreter von 10 Ländern: Frankreich, Italien, Malta, Mauretanien, Portugal und Spanien aus dem Norden sowie Ägypten, Algerien, Marokko und Tunesien aus dem Süden. Diese informelle Gruppe trägt zu einer besseren Integration im Mittelmeerbecken bei.

Was als Zusammenkunft der Außenminister begann, hat sich auf immer weiter gefasste Themenbereiche ausgedehnt: Inneres, Migration, Verkehr, Verteidigung, Bildung, Umwelt, Landwirtschaft, Wasser, Wirtschaft, Hochschulausbildung, Kultur usw.

Die Union für den Mittelmeerraum – ein auf die Initiative Frankreichs hin geschaffener, einzigartiger Ort des Austauschs

Die Union für den Mittelmeerraum wurde 2008 auf Initiative Frankreichs im Sinne einer Förderung des Dialogs und der Zusammenarbeit in der Region geschaffen. Diese einzigartige zwischenstaatliche Organisation vereint 42 Länder, darunter sämtliche Mitgliedstaaten der Europäischen Union und alle Anrainerländer des Mittelmeerraums.

Förderung einer Politik, die die Zivilgesellschaft und die Jugend in den Mittelpunkt stellt

Frankreich unterhält bilaterale Beziehungen mit jedem der an der Süd- bzw. Ostküste des Mittelmeers angesiedelten Staaten. Über einen Zeitraum von etwas mehr als zehn Jahren sind für Frankreich im Rahmen seiner internationalen Beziehungen auch das staatliche Handeln ergänzende, zivilgesellschaftliche Organisationen zu unumgänglichen Ansprechpartnern geworden.

Der Mittelmeerraum zeichnet sich aus durch die Dynamik der von den unterschiedlichsten Akteuren mitgetragenen Initiativen, seien dies Vereine, Gebietskörperschaften, Hochschulen, Forschungszentren, Unternehmen, Stiftungen usw.

Im Mittelmeerraum hat sich ein reger Dialog mit diesen nicht staatlichen Akteuren entwickelt, zeugen diese doch, insbesondere seit den revolutionären Bewegungen in der arabischen Welt, von vitalem bürgerschaftlichem Leben.

Der Dialog der zwei Ufer

Dieser Dialog wurde aus Anlass des im Juni 2019 in Marseille ausgerichteten Gipfeltreffens der zwei Ufer ins Leben gerufen und vereint gezielt zivilgesellschaftliche Akteure der nördlichen und südlichen Anrainerstaaten.

Im Anschluss an eine neuartige Konsultation der Zivilgesellschaft der Mittelmeerregion hat der Dialog der zwei Ufer es ermöglicht, die Zusammenarbeit im westlichen Mittelmeerraum durch konkrete Projekte zugunsten der menschlichen, wirtschaftlichen und nachhaltigen Entwicklung in der Region neu zu beleben.

Zentrale Projekte, die zur Verwirklichung der 2019 eingegangenen Verpflichtungen von Marseille beitragen, sind vor Ort bereits in der Umsetzung begriffen. Sie betreffen die Bereiche:

• nachhaltige Entwicklung und Kreislaufwirtschaft (Partnerschaft für nachhaltige Küstenstädte im westlichen Mittelmeerraum),
• Ausbildung und berufliche Eingliederung (Réseau Méditerranée Nouvelle Chance, „Netzwerk Neue Chance Mittelmeer“),
• kulturelles Erbe (CoPaM),
• Kultur (Livres des deux rives; „Bücher der zwei Ufer“),
• Innovation und Unternehmertum (Emerging Mediterranean).

Die Verpflichtungen zu neuen, ehrgeizigen Zielen im Mittelmeerraum (auf Französisch)
Weitere Informationen auf der Website des Dialogs der zwei Ufer

Das Forum für den mediterranen Raum

Um diese Dynamik fortzuführen und zu beschleunigen, hat Staatspräsident Emmanuel Macron für 2022 die Organisation eines Forums für den mediterranen Raum in Marseille angekündigt. Ziel ist es, den Dialog der zwei Ufer auf „alle Zivilgesellschaften des Mittelmeerbeckens“ auszuweiten, „einschließlich Länder im Kriegszustand“, und sie an „kulturellen, unternehmerischen und sozialen Vorhaben zu beteiligen“.

Hohe Ziele für Europa im Hinblick auf die südlichen Nachbarländer

Dank dieser erneuerten südlichen Nachbarschaftspolitik kann Frankreich auch auf europäischer Ebene diesen partnerschaftlichen und positiven Ansatz fördern. Dabei folgt es den Vorgaben der von der Europäischen Kommission und vom Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik am 9. Februar 2021 gemeinsam verabschiedeten Mitteilung.

Dieses ehrgeizige Programm konzentriert sich auf 5 Politikbereiche:

1. menschliche Entwicklung, gute Regierungsführung und Rechtsstaatlichkeit,
2. Resilienz, Wohlstand und digitalen Wandel,
3. Frieden und Sicherheit,
4. Migration und Mobilität,
5. ökologischer Wandel: Klimaresistenz, Energie und Umwelt.

Diese europäische Politik betrifft folgende Länder: Ägypten, Algerien, Israel, Jordanien, Libanon, Libyen, Marokko, Palästina, Syrien und Tunesien.

Mehr zur südlichen Nachbarschaftspolitik der EU (auf Französisch)