Dritte Sitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung [fr]

Am 5. und 6. Februar 2020 kamen in Straßburg je 50 Mitglieder der französischen Nationalversammlung und des Deutschen Bundestags unter der Leitung der beiden Parlamentspräsidenten Richard Ferrand und Wolfang Schäuble zur dritten Sitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung zusammen.

Den Eröffnungsreden von Rainer Wieland, Vize-Präsident des Europäischen Parlaments, Richard Ferrand und Wolfgang Schäuble folgten Debatten zwischen den Parlamentariern sowie eine Anhörung der beiden Verteidigungsministerinnen Florence Parly und Annegret Kramp-Karrenbauer.
Auf der Agenda des ersten Sitzungstages standen u.a. folgende Themen:

  • die Rolle der nationalen Parlamente in der Europäischen Union,
  • der Umgang mit dem Brexit,
  • eine europäische Nachbarschaftspolitik mit Blick auf den Balkan, Russland und Afrika,
  • gemeinsame Rüstungsprojekte.

Darüber hinaus wurde Christophe Arend (LREM) zum neuen französischen Ko-Vorsitzenden der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung gewählt. Auf deutscher Seite bleibt Andreas Jung (CDU) Ko-Vorsitzender.

Am zweiten Sitzungstag haben die Abgeordneten folgende Resolutionsvorschläge angenommen:

  • der Harmonisierung des Wirtschafts- und Insolvenzrechts,
  • dem New Green Deal für Europa,
  • der Zusammenarbeit in den Grenzregionen insbesondere in Sachen Verkehr und Mobilität.

Zur Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung

Die Versammlung ist aus dem Parlamentsabkommen hervorgegangen, dass 2019 zwischen der Assemblée nationale und dem Bundestag geschlossen wurde. Sie setzt sich aus je 50 Mitgliedern beider Parlamente zusammen und kommt mindestens zweimal jährlich zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen.

Weitere Informationen zur dritten Sitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung auf der Seite des Deutschen Bundestages.

Quelle: Webseiten der Assemblée nationale und des Deutschen Bundestags

Letzte Änderung 19/02/2020

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