EU-Afrika-Treffen in Paris zum Thema Migration [fr]

Auf Einladung von Staatspräsident Emmanuel Macron fand am 28.8.2017 im Elysée-Palast in Paris ein europäisch-afrikanischer Mini-Gipfel zu Flüchtlingsfragen statt, an dem neben der deutschen Bundeskanzlerin Merkel, dem italienischen Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni, dem spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy auch die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini teilnahm. Afrika war durch den Präsidenten des Tschad, Idriss Déby, den Präsidenten Nigers, Mahamadou Issoufou, und den Vorsitzenden des Präsidialrates Libyens, Fayez Al Sarraj, vertreten.

„Wir müssen alle gemeinsam handeln, die Herkunftsländer sowie die Transitländer, zuallererst Libyen, um wirkungsvoll zu sein. Dies ist eine Herausforderung für die Afrikanische Union ebenso wie für die Europäische Union“
Staatspräsident Emmanuel Macron ²

In einem gemeinsamen Abschlussdokument kamen die Gipfelteilnehmer überein, die Zusammenarbeit mit den Herkunftsländern der Migranten zur Verhinderung von illegaler Migration zu intensivieren und die Hilfen für die wirtschaftliche Entwicklung auszuweiten. Insbesondere sollen die Transitländer Niger, Tschad und Libyen bei der Sicherung ihrer Grenzen, der humanitären Versorgung der Flüchtlinge und bei der Bekämpfung des Menschenhandels unterstützt werden. Eine besondere Rolle kommt dabei auch der wirtschaftlichen Unterstützung der Durchgangsorte auf den Fluchtrouten zu.

Neben der Rückführung nicht schutzbedürftiger Migranten gelte es auch weiterhin, den humanitären Schutz von Flüchtlingen im Einklang mit den Regelungen für Asyl und der Genfer Flüchtlingskonvention zu gewährleisten.

Zudem unterstrichen die europäischen Staats- und Regierungschefs ihr Festhalten an einer gemeinsamen europäischen Asylpolitik auf der Grundlage von Verantwortung und Solidarität mit den Mitgliedsstaaten an den Außengrenzen der Europäischen Union.

In einer weiteren Erklärung sprachen sich die Gipfelteilnehmer dafür aus, in Zusammenarbeit mit der Internationalen Organisation für Migration und dem UN-Flüchtlingskommissar legale Wege für Schutzbedürftige im Rahmen von Umsiedlungsprogrammen nach Europa zu schaffen.

In diesem Rahmen wiederholte Staatspräsident Macron erneut seinen Vorschlag zur Einrichtung von Aufnahmezentren in Afrika, die direkt vor Ort Asylanträge zur Prüfung entgegennehmen könnten.

-  Pressekonferenz mit Staatspräsident Emmanuel Macron
-  Gemeinsame Erklärung zur Begegnung der Herausforderung von Migration und Asyl
-  Gemeinsame Erklärung – Umsiedlung von schutzbedürftigen Flüchtlingen nach Europa

Letzte Änderung 14/09/2017

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