Europa: die Stärke der „Solidarität der Tat“ von Jean-Yves Le Drian und Amélie de Montchalin (9. Mai 2020) [fr]

Am 9. Mai 1950 – so brachte es Robert Schuman in seiner Erklärung zum Ausdruck – legten Deutschland und Frankreich gemeinsam den Grundstein für das europäische Aufbauwerk, indem sie beschlossen, ihre „Kohle- und Stahlproduktion einer gemeinsamen Hohen Behörde zu unterstellen, in einer Organisation, die den anderen europäischen Ländern zum Beitritt offensteht“.

Lassen Sie uns Tag für Tag siebzig Jahre später an den Mut zurückdenken, den es erforderte, um dem Feind von gestern die Hand zu reichen; an die Kühnheit, um jene Gebiete, „die lange Zeit der Herstellung von Waffen gewidmet waren, deren sicherste Opfer sie gewesen sind“ in den Mittelpunkt eines Projektes für Frieden und Aussöhnung zu stellen; an die Scharfsichtigkeit, um angesichts der sich abzeichnenden neuen geopolitischen Gleichgewichte zu verstehen, dass die Stärke unserer Nationen bald von der Enge ihrer Beziehungen abhängen werde.
Lassen Sie uns gemeinsam den zurückgelegten Weg betrachten, den Aufbruch, der auf die Tragik der Geschichte folgte: von den Trümmern der Stunde Null hin zum wiedergefundenen Wohlstand, von der Spaltung hin zur Wiedererlangung der versprochenen Einheit auf Grundlage der humanistischen Werte, die wir auf unserem Kontinent teilen, und der demokratischen Grundsätze, die wir uns entschlossen haben, zu verfolgen.

Lassen Sie uns den Geist der Schuman-Erklärung in vollem Umfang aufgreifen, nicht nur aus Treue zu unserem kollektiven Gedächtnis, sondern auch um Antworten auf die Sorgen und Fragen unserer Gegenwart zu finden. Lassen Sie uns angesichts der Krise, die aktuell alle unsere Existenzen und einige unserer Evidenzen zutiefst erschüttert, zu den Grundlagen der europäischen Einigung zurückkehren: die Zusammenarbeit der Staaten im Dienste der Völker, das Streben nach konkreten Tatsachen und die Stärke der Solidarität in erster Linie im Dienste der Menschheit. Das ist es, was wir benötigen.

Denn das, was uns in den letzten Wochen Kraft gegeben hat, ist diese „Solidarität der Tat“, die uns die Schuman-Erklärung aufforderte, als Fundament für das europäische Aufbauwerk zu nutzen: diese Solidarität, die heute das Gesicht der deutschen, rumänischen oder luxemburgischen Pflegekräfte annimmt, die damit beschäftigt sind, die Leben italienischer oder französischer Patienten zu retten, diese Solidarität findet in jenen Gesten ihren Ausdruck, mit denen wir uns gegenseitig helfen, und sichert die Zukunft unserer Wirtschaften und unserer Arbeitsplätze.

Um alle Lehren aus der aktuellen Krise ziehen zu können, müssen wir uns auch morgen, auf Ebene der öffentlichen Gesundheit, und entsprechend des Aufrufs des Staatspräsidenten vom September 2017 für ein beschützendes Europa einsetzen. Wie? Auch hier, indem wir die Solidarität der Tat verstärken und in den Dienst eines reaktionsschnelleren, souveräneren und solidarischeren Europas der Gesundheit stellen. Wir müssen uns vergewissern, dass das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten bereits bei den ersten Anzeichen von Gefahr Alarm schlagen, strategische Bestände für die Versorgung mit medizinischen Produkten und Ausrüstungen anlegen, die Kräfte im Bereich der Forschung bündeln und die Beziehungen zwischen unseren Krankenhausdiensten festigen kann. Auch müssen wir alle Lehren aus der Krise ziehen, um unseren gemeinsamen Raum, den Schengenraum, besser organisieren zu können, indem wir beispielsweise einen Mechanismus für einen integrierteren Grenzschutz schaffen.

Das Europa der Schuman-Erklärung ist ebenfalls ein Europa, das zu „schöpferischen Anstrengungen“ in der Lage ist, um den Bedrohungen, vor denen es steht, gemeinsam mit den Europäern, aber auch mit allen anderen Frauen und Männern dieser Welt, begegnen zu können. Es ist ein Europa, das sich für die Verteidigung des Multilateralismus und der globalen öffentliche Güter, wie der Frieden und die internationale Stabilität, aber auch die Umwelt, die biologischen Vielfalt und die menschliche Gesundheit, die eng miteinander verknüpft sind, stark macht.

Zweifellos mehr als je zuvor braucht unsere Welt ein Europa, das entschlossen ist, für diese Vision einzutreten.

Europa ist seiner Verantwortung heute ganz klar nachgekommen. Es hat ermöglicht, dass sich die ganze Welt mobilisiert, sodass Spendenzusagen von bereits 7,4 Mrd. Euro zusammengetragen werden konnten, um die globale Reaktion auf die Coronakrise zu bestärken. Europa unterstützt die Anstrengungen der schwächsten Länder, insbesondere auf dem afrikanischen Kontinent, auch hier im vollkommenden Einklang mit der Schuman-Erklärung, die bereits 1950 die Stärke der Beziehungen zwischen Europa und Afrika hervorhob.

Zu gegebener Zeit wird Europa erneut präsent sein, an der Seite seiner Partner, um die globale Gesundheitspolitik zu stärken. Wir werden uns für eine ehrgeizige Reform unserer einzigen globalen Organisation für die öffentliche Gesundheit aussprechen: die WHO, die über die Mittel verfügen muss, ihre unerlässliche Rolle voll wahrnehmen zu können. Wir werden uns für eine bessere Koordinierung zwischen den Gesundheitsakteuren auf internationaler Ebene aussprechen. Wir werden uns dafür aussprechen, die Transparenz in den Mittelpunkt zu rücken, denn das ist die beste Art und Weise, um uns auf die eventuellen zukünftigen Pandemien vorzubereiten. Um die Regierungen zu warnen und die Öffentlichkeit zu informieren, könnte nach dem Modell des IPCC ein globaler Hoher Rat für die Gesundheit von Mensch und Tier eingerichtet werden.

„In einem begrenzten, doch entscheidenden Punkt“ zur Tat schreiten, der Welt den „Beitrag, den ein organisiertes und lebendiges Europa leisten kann“ liefern: Das ist es, was wir den Europäern vor siebzig Jahren vorgeschlagen haben. Die Zeiten haben sich geändert, die Herausforderungen von heute sind nicht mehr die Herausforderungen von gestern. Dennoch steht unser Kontinent erneut vor Entscheidungen. Wir glauben, wir wissen, dass uns der Geist der Schumann-Erklärung nach wie vor leiten kann. Vergessen wir niemals, wo wir herkommen, vergessen wir niemals, woraus unser Kontinent seine Kraft schöpft: Nur so können wir unsere Geschichte weiterhin gemeinsam schreiben, die große Geschichte der Solidarität, die Europa ausmacht.

Letzte Änderung 12/05/2020

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