Europäische Solidarität in Reaktion auf Covid-19 [fr]

Angesichts der Covid-19-Epidemie ist es unsere Einigkeit, die uns stark machen muss! Wir werden diese Krise nicht ohne eine starke europäische Solidarität in Bezug auf Gesundheits- und Wirtschaftsfragen überwinden. Die Europäische Union hat bereits Maßnahmen ergriffen und die Anstrengungen werden sowohl auf europäischer Ebene als auch zwischen den einzelnen Ländern fortgesetzt. In diesen schwierigen Zeiten stellt Europa seine Solidarität unter Beweis.

Eine gemeinsame europäische Krisenreaktion

Frankreich war das erste Land, das die Europäische Union dazu angetrieben hat, sich dem Ausmaß der Krise bewusst zu werden und forderte bereits am 10. März 2020 eine außerordentliche Sitzung des Europäischen Rates sowie koordinierte Maßnahmen an den Grenzen, um zu vermeiden, dass jeder für sich alleine kämpft.

Die Staats- und Regierungschefs haben sieben Maßnahmen eingeleitet, um unsere Anstrengungen in Bezug auf das öffentliche Gesundheitswesen zu koordinieren, die europäischen Bürgerinnen und Bürger zu schützen und die sozioökonomischen Auswirkungen der Epidemie abzufedern:

  1. Maßnahmen in Bezug auf gemeinsame medizinische Ausrüstungen (Schutzausrüstung, Beatmungsgeräte und Testkits) mit der Einrichtung der ersten gemeinsamen europäischen Reserve von medizinischer Ausrüstung und der gemeinsamen Auftragsvergabe für die Beschaffung von persönlichen Schutzausrüstungen. Damit einhergehen ebenfalls koordinierte Anstrengungen zur Steigerung der Produktionskapazitäten. Gleichzeitig wurde eine Genehmigungspflicht für außereuropäische Ausfuhren von persönlichen Schutzausrüstungen eingeführt.
  2. Förderung der Forschung nach einem Impfstoff gegen Covid-19 mit der Bereitstellung von einem Budget in Höhe von 140 Mio. Euro.
  3. Gemeinsame Rückholaktionen für außerhalb der EU gestrandete europäischen Bürgerinnen und Bürger.
  4. Maßnahmen für einen erleichterten Verkehr innerhalb der EU, nicht nur für Güter und Waren mit der Einführung von „Green lanes“ (prioritäre Fahrspuren) an den Binnengrenzen zur Versorgung von Krankenhäusern, Geschäften und Fabriken, sondern auch für Personen, wenn erforderlich, insbesondere für Grenzgänger sowie europäische Bürger, die in ihre Heimatländer zurückkehren.
  5. Krisenreaktion durch die Umwidmung von 37 Mrd. Euro aus den Fonds der EU-Kohäsionspolitik.
  6. Unterstützung von Unternehmen und Arbeitskräften durch eine flexiblere Anwendung der Regelungen für staatliche Beihilfen.
  7. Aussetzung des Stabilitäts- und Wachstumspakts, damit die Mitgliedstaaten Haushaltsvorschriften angesichts der Pandemie umgehen können.

Die Europäische Kommission ist für die effektive Umsetzung dieser Maßnahmen zuständig. Auf europäischer Ebene finden aktuell Gespräche über weitere Maßnahmen zur Reaktion auf diese beispiellose Krise statt.

Kampf gegen Covid-19 - Eckzahlen
40 Mrd. Euro der Europäischen Investitionsbank zur Unterstützung von Midcap-Unternehmen und KMU (kleine und mittlere Unternehmen)
37 Mrd. Euro des EU-Haushalts für Kohäsionspolitik, davon 650 Mio. Euro für Frankreich
140 Mio. Euro für die Impfstoffforschung
179 Mio. Euro könnten bereitgestellt werden zur Unterstützung von gekündigten Arbeitnehmern und Freiberuflern
+ 125 Mio. Euro für das „EU-Katastrophenschutzverfahren“ (gemeinsame Finanzierung von Rückführungsflügen und Beschaffung von Ausrüstung)
+ 3,6 Mio. Euro für das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten
500 Mrd. Euro im Rahmen eines Maßnahmenpakets zur Unterstützung der Wirtschaften der EU-Mitgliedstaaten

Eine weitere Maßnahme ist das Notfallprogramm (Pandemic Emergency Purchase Programme, PEPP) der Europäischen Zentralbank, die Staats- und Unternehmensanleihen des Euro-Währungsgebiets in Höhe von 750 Mrd. Euro ankaufen wird.

Am 23. April 2020 wird der Europäische Rat zusammentreten, um die bereits unternommenen Aktionen zu erörtern und gemeinsam über weitere Möglichkeiten zur Bewältigung dieser Krise zu beraten. Es muss ein deutliches Zeichen koordinierter und solidarischer Initiativen gesetzt werden. Die Mittel und Modalitäten müssen gemeinsam gefunden und beschlossen werden. Kein Land kann diese Krise alleine überwinden und die Solidarität muss unsere Leitschnur sein, jetzt und nach der Epidemie.

Eine konkrete Solidarität

Mehrere europäische Mechanismen wurden bereits aktiviert: zur gegenseitigen Koordinierung, zum Austausch von Informationen und bewährten Verfahren sowie zur Krisenreaktion. Aktiviert wurden sie von Ministerinnen und Ministern, die für von der Krise betroffene Bereiche zuständig sind, und Fachausschüssen, insbesondere für Gesundheit (u. a. dem Ausschuss für Gesundheitssicherheit, in dem Frankreich durch das Ministerium für Solidarität und Gesundheit vertreten wird).
Die Staats- und Regierungschefs haben im März bereits drei Telefonkonferenzen durchgeführt und ein weiteres Gespräch ist für April vorgesehen.

Die Solidarität zwischen den europäischen Ländern kommt jeden Tag konkret zum Ausdruck, durch die Aufnahme von Patienten zur Entlastung der am stärksten von der Krise betroffenen Ländern, durch Spenden von medizinischer Ausrüstung (z. B. wurden Italien 3 Millionen Masken von seinen Nachbarländern bereitgestellt), durch gemeinsame Anstrengungen zur Rückholung von im Ausland gestrandeten europäischen Bürgern oder auch durch gemeinsame Forschungsprogramme.

Wie unterstützt Frankreich seine europäischen Partner?

Medizinische Ausrüstung und Schutzkleidung

  • Zur Unterstützung von Italien, das am stärksten von der Krise betroffene europäische Land, hat Frankreich 1 Million Masken, 24 000 Kittel und Einwegkittel gespendet.
  • Frankreich hat trotz der Zunahme seines eigenen Bedarfs aufgrund der Beschleunigung der Epidemie in seinem Land im Namen der europäischen Solidarität bereits die Ausfuhr von 2,2 Millionen Masken, die in Frankreich hergestellt wurden, in andere europäische Länder genehmigt.

Rückholung von außerhalb der EU gestrandeten europäischen Bürgerinnen und Bürgern
Frankreich hat sich aktiv an den gemeinsamen Anstrengungen beteiligt, u. a:

  • bereits Ende Januar 2020, mit 3 Flügen zur Repatriierung von 150 europäischen Bürgerinnen und Bürgern aus Wuhan (zusätzlich zu den 200 Franzosen);
  • durch die Öffnung für europäische Bürgerinnen und Bürger von Dutzenden kommerziellen Flügen und Rückholaktionen für im Ausland gestrandete Franzosen und demnach einen Beitrag zu den Bemühungen, die bisher 150 000 Personen die Rückkehr nach Europa ermöglicht haben. Insgesamt konnten dank der konsularischen Zusammenarbeit zwischen den EU-Ländern 500 000 Europäer aus dem Ausland zurück nach Hause kehren.

In dem Bewusstsein, dass einige Nachbarländer für die Erbringung von Grunddienstleistungen, insbesondere im Gesundheitswesen, von französischen Grenzgängern abhängig sind, hat Frankreich von Anfang an Maßnahmen ergriffen, um diesen Grenzarbeitern die Fortsetzung ihrer Arbeit zu ermöglichen (Erleichterung des Grenzübertritts, Aufrechterhaltung der arbeitsrechtlichen Garantien, sozialer Schutz und Besteuerung).

Welche Unterstützung erhält Frankreich von den anderen europäischen Ländern?

Deutschland, die Schweiz, die Tschechische Republik, Luxemburg, die Niederlande und Österreich haben angeboten, französische Intensivpatienten in ihre Krankenhäuser aufzunehmen, insbesondere aus der stark von der Epidemie betroffenen Region Grand Est.
Insgesamt wurde die Aufnahme von fast 200 Patienten angeboten und alles unternommen, um die Verlegungen schnellstmöglich durchzuführen.

Eine internationale Solidarität

Am 8. April haben die Europäische Kommission und der Hohe Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik das Maßnahmenpaket „Team Europe“ vorgestellt, durch das die Anstrengungen der Partnerländer bei der Bewältigung der Covid-19-Pandemie mit gebündelten Mitteln aus der EU, den Mitgliedstaaten und den europäischen Finanzinstituten in Höhe von 15,6 Mrd. Euro unterstützt werden sollen. Die ersten „Team Europe“-Maßnahmenpakete werden bereits in den unmittelbaren Nachbarländern (westliche Balkanstaaten, im Osten und Süden) umgesetzt und in Zukunft auf andere fragile Länder, insbesondere in Afrika, ausgeweitet.

Seit dieser am 31. März aufgenommenen Mitteilung der Staatssekretärin wurden noch weitere Solidaritäten bekundet. Wir möchten uns ebenfalls bei Österreich für die Aufnahme von französischen Patienten bedanken.

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COVID-19: Aktive europäische Solidarität
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Letzte Änderung 02/12/2020

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