Fernsehansprache von Staatspräsident Emmanuel Macron zum Coronavirus – Covid-19 [fr]

Fernsehansprache von Staatspräsident Emmanuel Macron zum Coronavirus – Covid-19
Elysée-Palast, Montag 16. März 2020

(Auszüge)

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Wie ich bereits angekündigt habe, hat die Regierung strenge Regelungen getroffen, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Kindergärten, Schulen, Gymnasien und Universitäten sind seit heute geschlossen. Seit Samstagabend haben auch die Restaurants und alle nicht systemrelevanten Geschäfte geschlossen. Versammlungen mit mehr als 100 Personen wurden verboten. Noch nie zuvor musste Frankreich in Friedenszeiten solche Entscheidungen treffen - natürlich nur ausnahmsweise und natürlich nur vorübergehend. Sie wurden nacheinander, gut vorbereitet und auf der Grundlage wissenschaftlicher Empfehlungen mit einem einzigen Ziel getroffen: Uns vor der Ausbreitung des Virus zu schützen.

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In den Regionen Grand Est, Hauts-de-France und Île-de-France kämpfen unsere Pflegekräfte mit Hingabe und Nachdruck darum, Leben zu retten. Gerade jetzt, da sich die Gesundheitssituation stark verschlechtert, der Druck auf unsere Krankenhäuser und Pflegekräfte zunimmt, muss unser gesamtes Engagement, unsere ganze Energie und unsere ganze Kraft auf ein einziges Ziel ausgerichtet sein: die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen.

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Lassen Sie uns Solidarität und Verantwortungsbewusstsein zeigen. Jeder von uns muss um jeden Preis die Zahl der Menschen begrenzen, mit denen er täglich in Kontakt kommt. Auch die Wissenschaftler sagen, dass dies absoluten Vorrang hat. Deshalb habe ich mich nach Rücksprache und Anhörung von Experten dieses Fachgebiets bewusst dazu entschlossen, die Maßnahmen zu verstärken, die zur Reduzierung unserer Reisen und sozialen Kontakte auf das absolute Minimum beitragen. Ab morgen Mittag und für mindestens 15 Tage werden unsere Reisen und sozialen Kontakte stark reduziert.

Das bedeutet, dass Treffen außerhalb des Zuhauses, Zusammenkünfte mit der Familie oder Freunden nicht mehr erlaubt sind. Es wird nicht mehr möglich sein, spazieren zu gehen, Freunde im Park oder auf der Straße zu treffen. Es geht darum, diese Kontakte außerhalb des eigenen Zuhauses so weit wie möglich zu begrenzen. Überall in Frankreich, sowohl im französischen Mutterland als auch in den Übersee-Departements, dürfen nur noch die notwendigen Wege getätigt werden, z.B. um einkaufen zu gehen, aber diszipliniert und mit einem Abstand von mindestens einem Meter, ohne sich die Hände zu schütteln oder zu umarmen, Wege, die aus gesundheitlichen Gründen notwendig sind, dann natürlich der Weg zur Arbeit, wenn Home-Office nicht möglich ist, und die Wege, die notwendig sind, um sich körperlich zu betätigen, aber auch hier ohne sich mit Freunden oder Verwandten zu treffen. Alle Unternehmen müssen dazu beitragen, das Home-Office zu erleichtern, und sollte dies nicht möglich sein, müssen sie ab morgen ihre Organisation anpassen, um sicherzustellen, dass diese Vorsichtsmaßnahmen zur Abwehr des Virus respektiert werden, d.h. ihre Angestellten oder falls es sich um Selbständige handelt, sich selbst zu schützen. Die Regierung wird die Einzelheiten dieser neuen Regelungen heute Abend nach meiner Rede genauer bekanntgeben. Jeder Verstoß gegen diese Regelungen wird bestraft. Ich sage es Ihnen heute Abend mit Nachdruck, hören wir auf die Pflegekräfte, die sagen: Wenn Sie uns helfen wollen, müssen Sie zu Hause bleiben und die Kontakte einschränken. Das ist das Wichtigste. Natürlich lege ich heute Abend neue Regelungen fest, wir erlassen Verbote und es wird Kontrollen geben. Aber die wichtigste Regel ist die, die Sie sich als Staatsbürger selbst auferlegen. Ich appelliere noch einmal an Ihr Verantwortungsbewusstsein und Ihre Solidarität.

In diesem Zusammenhang habe ich nach Rücksprache mit dem Präsidenten des Senats, dem Präsidenten der Nationalversammlung und auch mit meinen Vorgängern beschlossen, den zweiten Wahlgang der Kommunalwahlen zu verschieben. Der Premierminister hat heute die Vorsitzenden der im Parlament vertretenen Parteien darüber informiert. Diese Entscheidung fand allgemeine Zustimmung.

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Wir befinden uns im Krieg, zugegebenermaßen in einem Gesundheitskrieg: Wir kämpfen weder gegen eine Armee noch gegen eine andere Nation. Aber der Feind ist da, unsichtbar, nicht greifbar, auf dem Vormarsch. Und das erfordert unsere allgemeine Mobilisierung.

Wir befinden uns im Krieg. Alle Maßnahmen der Regierung und des Parlaments müssen nun auf die Bekämpfung der Epidemie ausgerichtet werden. Davon darf uns weder bei Tag noch bei Nacht etwas ablenken. Deshalb habe ich beschlossen, dass alle laufenden Reformen ausgesetzt werden, angefangen bei der Rentenreform. Am Dienstag wird im Ministerrat ein Gesetzentwurf vorgelegt, der es der Regierung ermöglichen soll, auf die Notlage zu reagieren und wenn nötig in den Bereichen per Verordnung Gesetze zu erlassen, die eng mit dem Krisenmanagement verbunden sind. Dieser Gesetzentwurf wird dem Parlament bereits am Donnerstag vorgelegt.

Vorhin habe ich mich mit den Präsidenten der Nationalversammlung und des Senats getroffen, um sicherzustellen, dass über diese Texte so schnell wie möglich abgestimmt wird, damit das demokratische Leben und die parlamentarische Kontrolle auch in dieser Zeit fortgesetzt werden können. Dafür möchte ich mich heute bei ihnen und auch bei all unseren Abgeordneten bedanken.

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Ja wir sind im Krieg. Unser Land wird in dieser Zeit jene Regionen unterstützen, die heute am stärksten betroffen sind, sowie jene, die es morgen sein werden. In diesem Sinne möchte ich den Einwohnern und Pflegekräften der Region Grand Est versichern, dass sie angesichts des Zustroms von Patienten und der Krankenhauskapazitäten unsere volle Unterstützung haben. Ich weiß, was sie seit Tagen durchmachen. Wir sind bei ihnen. Deshalb habe ich beschlossen, dass in den kommenden Tagen im Elsass ein Feldlazarett des Gesundheitsdienstes der Armee eingerichtet wird. Das Militär wir auch dazu beitragen, die Kranken aus den am stärksten getroffenen Regionen zu transportieren, um so die Überlastung der Krankenhäuser in bestimmten Gebieten zu reduzieren.

Wir befinden uns im Krieg. Wie ich Ihnen am Donnerstag sagte, haben wir Europäer heute Morgen eine gemeinsame Entscheidung getroffen, um uns zu schützen und die Ausbreitung des Virus einzudämmen, aber auch um unsere Gesundheitsversorgung aufrechtzuerhalten. Ab morgen Mittag werden die Grenzen zur Europäischen Union und zum Schengen-Raum geschlossen. Konkret werden alle Reisen zwischen außereuropäischen Ländern und der Europäischen Union für 30 Tage ausgesetzt. Französinnen und Franzosen, die sich derzeit im Ausland befinden und zurückkehren möchten, können dies natürlich tun.

Wir müssen diese Entscheidung treffen. Ich werde Sie also heute Abend um große Anstrengungen bitten, weil wir uns langfristig schützen müssen. Ich möchte allen unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die im Ausland leben, sagen, dass sie sich an die Botschaften und Konsulate wenden sollen und dass wir für jene, die nach Frankreich zurückkehren möchten, eine Rückführung organisieren werden. Diese beispiellose Gesundheitskrise wird, wie Sie sicherlich verstanden und geahnt haben, schwerwiegende menschliche, gesellschaftliche und wirtschaftliche Folgen haben. Auch dieser Herausforderung müssen wir uns stellen.

Ich bitte Sie, Opfer zu bringen, um die Epidemie zu verlangsamen. Keineswegs gefährdet werden darf dabei jedoch die Hilfe für die Schwächsten, das Überleben eines Unternehmens und die Existenzgrundlage von Arbeitnehmern wie von Selbständigen. Für die Hilfsbedürftigsten, für die Mittellosesten und für isolierte Menschen werden wir gemeinsam mit den Vereinen und den lokalen Gebietskörperschaften und ihren zuständigen Dienststellen dafür sorgen, dass sie genügend zu essen bekommen und geschützt werden und dass sie die ihnen zustehenden Hilfen bekommen.
Was das Wirtschaftsleben betrifft, so wird in Frankreich kein Unternehmen, egal welcher Größe, einem Konkurs-Risiko ausgesetzt sein. Keine Französin, kein Franzose wird ohne Ressourcen zurückbleiben.

Für die Unternehmen richten wir einen Sondermechanismus zur Stundung von Steuer- und Sozialversicherungsabgaben sowie von fälligen Kreditraten ein und bieten staatliche Garantien in Höhe von 300 Milliarden Euro für alle Bankkredite an. Unter den kleinsten Unternehmen werden diejenigen, die in Schwierigkeiten sind, solange die Situation andauert, nichts zu bezahlen haben, weder Steuern noch Sozialversicherungsbeiträge. Wasser-, Gas- oder Stromrechnungen und Mieten müssen ausgesetzt werden.

Damit niemand ohne Ressourcen zurückbleibt, wird für die Beschäftigten die Kurzarbeitsregelung massiv ausgeweitet […]. Für Unternehmer, Ladenbesitzer und Handwerker wird ein vom Staat getragener Solidaritätsfonds eingerichtet, zu dem der Premierminister ebenfalls die Regionen um einen Beitrag bitten wird. Die Regierung wird all diese Maßnahmen ab morgen präzisieren. Sie werden den Notwendigkeiten, wirtschaftlichen Realitäten und sektorspezifischen Bedürfnissen entsprechend angepasst. Wir werden dafür sorgen, dass unsere Wirtschaft in dieser schwierigen Zeit erhalten bleibt und dass alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer diese Sicherheit auch in Bezug auf ihre Kaufkraft und ihr weiteres Leben haben.
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Letzte Änderung 28/10/2020

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