François Hollande zur Kohärenz seiner Politik [fr]

JPEG Bei seinem Besuch in Dijon am 12. März 2013 unterstrich Staatspräsident François Hollande erneut die Kohärenz seiner Politik.

In einem ersten Schritt ging es darum, die Instabilität in der Eurozone zu überwinden. Dazu wurden wirkungsvolle Instrumente eingeführt, die dem Schutz und der Solidarität dienen. Jetzt muss ein Gleichgewicht zwischen Haushaltsanpassung und Wachstumsförderung gefunden werden. Ordnung in den öffentlichen Haushalt zu bringen und das Wachstum wieder zu stärken, damit die Beschäftigung wieder in Schwung kommt, sind zwei Seiten ein und derselben Strategie. Mit dieser Strategie der Belebung wird eine Politik verfolgt, die auf Investitionen in den Bereichen Wohnungsbau, Energieeffizienz und Höchstgeschwindigkeitsnetze abzielt, auf neue Handlungsspielräume, die den Unternehmen wieder gewährt werden sollen und auf einen besseren Zugang zur Finanzierung, auf eine Neuausrichtung des Außenhandels sowie eine bessere Vorbereitung auf wirtschaftliche Veränderungen.

Dabei sind drei Blockaden zu überwinden. Erstens die Langsamkeit bei der Umsetzung von Maßnahmen in der Verwaltung, in den Banken und in den Unternehmen. „Der Kampf gegen die Langsamkeit ist ein Kampf für das Wachstum.“ Zweitens die Schwerfälligkeit in den Verfahren, bei Normen, Regeln und Kontrollen, die auf die besten Ziele ausgelegt sind, ein Handeln aber oft unmöglich machen. Und drittens die Erstarrung, in der „die Gedanken in bestimmten Momenten wie in einer Krise gefangen sind“, wenn keine Zukunft mehr für Frankreich gesehen wird. „Ein starker Staat ist ein einfacher Staat, ein mächtiger Staat ist ein schneller Staat, ein effizienter Staat ist ein Staat, der vertraut und Vertrauen weckt (…). Der Weg, den ich vorschlage, ist der Weg, auf dem man vorankommt“, so Staatspräsident Hollande.

Letzte Änderung 14/03/2013

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