Frankreich mahnt iranische Führung zur Zurückhaltung [fr]

Staatspräsident Emmanuel Macron sprach am 2. Januar 2018 per Telefon mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani.

Das Telefongespräch war bereits vor den Demonstrationen der letzten Tage anberaumt worden und gab dem Staatspräsidenten Gelegenheit, seine Besorgnis angesichts der Vielzahl von Opfern im Zusammenhang mit den Demonstrationen zum Ausdruck zu bringen und seinen Amtskollegen zur Zurückhaltung und Ruhe aufzurufen. Die Grundfreiheiten, insbesondere das Recht auf freie Meinungsäußerung und das Demonstrationsrecht, müssen gewahrt werden.

Die beiden Präsidenten sprachen über das Atomabkommen von 2015; Frankreich befürwortet eine strikte Umsetzung unter internationaler Kontrolle. Präsident Rohani bat um Unterstützung der Staatengemeinschaft zur Verteidigung des Abkommens und zur Einhaltung der eingegangenen Verpflichtungen.

Weiteres Thema des Telefongesprächs war die Sicherheit im Nahen Osten. Der französische Präsident betonte erneut, dass er die Souveränität des Irak unterstützt und es für wichtig hält, dass im Frühjahr dort freie Wahlen stattfinden. Er unterstrich außerdem die Notwendigkeit, konkret an einer inklusiven und dauerhaften politischen Lösung in Syrien und einem verstärkten Dialog über die Rüstungskontrolle, einschließlich ballistischer Waffen, in der Region zu arbeiten. Die Bekämpfung des Terrorismus und dessen Finanzierung war ebenfalls Gegenstand des Gesprächs.

Vor dem Hintergrund der aktuellen Lage haben die Präsidenten Macron und Rohani gemeinsam beschlossen, dass der für Ende dieser Woche geplante Besuch des französischen Ministers für Europa und auswärtige Angelegenheiten verschoben wird. Ein neuer Termin wird auf diplomatischem Wege angesetzt. In den kommenden Wochen wird der Austausch zwischen Paris und Teheran fortgesetzt.

Letzte Änderung 12/01/2018

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