Frankreich und Mali [fr]

Zusammenfassung der Ereignisse bis Ende 2012

Bereits vor Beginn des Mali-Einsatzes am 11. Januar 2013 war Frankreich zusammen mit seinen wichtigsten europäischen Partnern federführend in der Rolle der Mahner, um der internationalen Gemeinschaft immer wieder vor Augen zu führen, welche Bedeutung die Bewahrung der territorialen Integrität des Landes hat, damit es nicht zum Rückzugsgebiet für Terroristen wird. Die Europäische Union hatte am 22. September 2012 eine Strategie für Sicherheit und Entwicklung in der Sahel-Zone vorgestellt, deren Zielsetzung die Sicherheit in der Region und damit verbunden die Sicherheit in Europa ist.

Frankreich trat für die Wiederaufnahme des Dialogs mit der malischen Regierung und mit den nicht-terroristischen Rebellengruppen in Nord-Mali ein und befürwortete nötigenfalls auch einen Einsatz unter Führung afrikanischer Truppen mit logistischer Unterstützung der Vereinten Nationen. Erst als Bamako von Terrorgruppen aus Nord-Mali bedroht wurde, entschied Frankreich, in Übereinstimmung mit den Resolutionen des Sicherheitsrats, positiv auf das Hilfsgesuch des malischen Präisdenten Dioncounda Traoré zu reagieren.

Frankreichs Militäreinsatz

Auf Ersuchen Malis und im Rahmen der internationalen Rechtsprechung hat Frankreich am 11. Januar 2013 militärisch in Mali eingegriffen. Frankreich hat damit auf eine Notsituation reagiert, da die Gefahr bestand, dass die malische Hauptstadt Bamako in die Hände der aus dem Norden vorrückenden Terroristengruppen fallen und der Staat auseinanderbrechen würde. Der Einsatz war also erforderlich, um die Sahel-Zone wie auch Europa vor Terrorgefahren zu schützen.

Unterstützung durch Deutschland und die EU

Die einhellige Unterstützung der EU-Länder und besonders Deutschlands war ausgesprochen wichtig für Frankreich. Der Staatspräsident hat die politische Solidarität und die materielle Hilfe Deutschlands sehr begrüßt. Deutschland hat Transall-Transportflugzeuge und Ausbilder sowie Ärzte und Sanitäter zur Verfügung gestellt.

Stufenweiser Rückzug der französischen Einheiten und Entsendung von UN-Blauhelmen

Nachdem Frankreich an der Seite afrikanischer Truppen daran mitgewirkt hatte, die Integrität des malischen Staatsgebiets wieder herzustellen, begann im April der Abzug der französischen Truppen. Frankreich beteiligt sich heute an der EU-Mission zur Ausbildung der malischen Streitkräfte und engagiert sich im Rahmen der friedenserhaltenden UN-Einsätze, für die es sich stark gemacht hatte.

Humanitäre Lage

Das besondere Augenmerk Frankreichs und der EU liegt seit jeher auf dem Schutz der Menschenrechte in Mali und vor allem auf der Achtung von Minderheiten. Frankreich und die EU übernehmen in diesem Zusammenhang eine Warn- und Vermittlerrolle und setzen sich u. a. für die Einrichtung einer „Dialog- und Versöhnungskommission“ ein, um Licht in die bisher angezeigten Übergriffe zu bringen. Frankreich hat vor diesem Hintergrund beschlossen, seine öffentliche Entwicklungshilfe an einen Wahl-Fahrplan zu binden. (s. Artikel Übergang, Wahlen und Wiederaufbau).

Übergang, Wahlen und Wiederaufbau

Seit Beginn des Einsatzes stand für Frankreich die Begleitung des Übergangsprozesses in Mali im Vordergrund. In diesem Sinne hat die französische Regierung die politischen Verantwortungsträger des Landes bei der Organisation von landesweiten Wahlen am 28. Juli 2013 unterstützt, damit die Regierung eine demokratische Legitimierung erhält und im Anschluss den Dialog und die Aussöhnung zwischen den verschiedenen Teilen der malischen Gesellschaft aktiv befördern kann.

Gleichzeitig unterstützt Frankreich das Land sowohl in der aktuellen Not als auch langfristig beim Wiederaufbau und bei den Herausforderungen der Entwicklung. Dahinter steht die Überzeugung, dass die wirtschaftliche Erholung das Fundament für dauerhaften Frieden ist. Frankreich folgt dabei einer europäischen Strategie und hat gemeinsam mit der EU am 15. Mai 2013 die Geberkonferenz für Mali organisiert, durch die 3,2 Milliarden Euro zusammenkamen. Frankreich selbst leistet einen Direktbeitrag in Höhe von 280 Millionen Euro.

Letzte Änderung 26/07/2013

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