Informeller Gipfel zwischen Frankreich, Deutschland, Italien und Spanien in Versailles [fr]

Staatspräsident François Hollande hat am 6. März 2017 die Regierungschefs Deutschlands, Italiens und Spaniens, Angela Merkel, Paolo Gentiloni und Mariano Rajoy, zu einem Treffen zur Vorbereitung des Europäischen Rates (9./10. März) sowie der Feierlichkeiten zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge (25. März) in Versailles empfangen.

Bei der gemeinsamen Pressekonferenz im Anschluss an das Treffen unterstrich Staatspräsident Hollande den gemeinsamen Willen, Lösungen für die großen Probleme zu finden, was mit Abschottung und der Ablehnung der anderen und der Solidarität nicht gelinge werde. Europa müsse für den gesamten Planeten handeln, denn es habe „seine Einheit nie für sich selber in Anspruch genommen, sondern es ging immer um das Gleichgewicht in der Welt“.

„Wenn wir wollen, dass Europa in den nächsten Jahren eine Rolle spielt, dann müssen wir sagen: Europa muss die Folgen aus dem Brexit ziehen, und es muss in der Lage sein, zu siebenundzwanzigst zu leben. Zu siebenundzwanzigst müssen wir so geeint sein, dass wir in der Welt respektiert werden. Es gibt keine Fähigkeit, zu entscheiden oder die Dinge zu beeinflussen, wenn wir uns auseinanderdividieren lassen. Das gilt für Europa wie auch für andere Organisationen.“

Europa werde dabei aber nur dann überzeugen können, wenn es sich klare Ziele setzt und klare Methoden festlegt, wobei der Status quo keine Lösung sein könne.

Als Prioritäten nannte er die Sicherstellung

-  des eigenen Schutzes und der eigenen Sicherheit
-  von Wachstum, Beschäftigung, sozialem Fortschritt und der Fähigkeit die Zukunft zu gestalten (Digitalisierung, Energiewende, ökologische Wende)
-  der Verteidigung der europäischen Interessen und Werte überall auf der Welt

Doch diese Einheit müsse keine Einheitlichkeit bedeuten. Deshalb spreche er sich für neue Formen der Zusammenarbeit aus, eine sogenannte differenzierte Zusammenarbeit aus, bei der einige Länder schneller vorangehen könnten, ohne dass andere ausgeschlossen würden. Dies gelte z.B. für den Bereich der Verteidigung, in Bezug auf die Eurozone und die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion oder aber auch für die Harmonisierung im fiskalischen sowie im sozialen Bereich.

Der Geburtstag der Römischen Verträge dürfe insofern nicht nur eine Rückschau sein, „sondern auch immer der Wille, in den nächsten Jahren gemeinsam weiterzukommen.“

-  Gemeinsame Pressekonferenz vo Staatspräsident François Holllande, Angela Merkel, Paolo Gentiloni und Mariano Rajoy

Letzte Änderung 15/05/2017

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