Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen [fr]

Gewalt gegen Frauen stellt heutzutage eine der weltweit am meisten verbreiteten Menschenrechtsverletzungen dar: Schätzungen zufolge werden täglich 137 Frauen getötet, davon über ein Drittel von ihrem Partner oder Ex-Partner. 2018 waren es in Frankreich 130 Frauen, im Durchschnitt wurde jeden dritten Tag eine Frau getötet.

In Konfliktzeiten sind Frauen und Mädchen in erster Linie Opfer solcher Gewalt, die häufig als Waffe im Krieg verwendet wird. Sie ist ein andauerndes Hindernis für die menschliche und wirtschaftliche Entwicklung, für den Zugang von Frauen zum Arbeitsmarkt und ganz allgemein für die Verminderung der ungleichen Behandlung von Frauen und Männern.

Die Gleichstellung von Frauen und Männern ist eins der Hauptanliegen in der Amtszeit des französischen Staatspräsidenten, was an Frankreichs Maßnahmen im Rahmen seines Vorsitzes in der G7 und im Ministerkomitee des Europarats im Jahr 2019 deutlich wird:

• Gemeinsam mit seinen europäischen und internationalen Partnern tritt Frankreich seit einem Jahr mit einer Initiative für die weltweite Annahme des Istanbuler Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt ein.
• Anlässlich des G7-Gipfeltreffens in Biarritz kündigte der französische Staatspräsident eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 6,2 Millionen Euro für den Internationalen Fonds zur Unterstützung von Überlebenden sexueller Gewalt an, für den sich die Friedensnobelpreisträger des Jahres 2018, Nadia Murad und Dr. Denis Mukwege, einsetzen.
• Zur Unterstützung der Frauen, die sich für die Opfer solcher Verbrechen einsetzen, wurde dieses Jahr erstmals der Simone-Veil-Preis der Französischen Republik an Aissa Doumara verliehen, eine Aktivistin aus Kamerun, die es mit ihrer Tätigkeit Frauen, die Opfer solcher Gewalt geworden sind, erleichtert, wieder ein normales Leben zu führen.

Frankreich setzt sich auch im Rahmen der Vereinten Nationen weiterhin aktiv für dieses Anliegen ein:

• Auf Initiative Frankreichs und der Niederlande verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen erstmals eine Resolution, in der die weltweite Beseitigung sexueller Belästigung gefordert wird.
• Ebenfalls auf Initiative Frankreichs wurde die erste Freundesgruppe mit dem Ziel der Beseitigung sexueller Belästigung gegründet, der nur zwei Monate nach ihrer Gründung bereits über 30 Mitglieder angehörten.

Vor diesem Hintergrund wird Frankreich 2020 seinen Einsatz für die Bekämpfung aller Formen von Gewalt gegen Frauen fortsetzen:

• Anlässlich des 25. Jahrestages der Vierten UN-Weltfrauenkonferenz, die 1995 in Peking abgehalten wurde, wird Frankreich auf Initiative von UN Women und in Partnerschaft mit Mexiko vom 7. bis 10. Juli 2020 in Paris das Generation Equality Forum ausrichten. Auf dem Forum werden Staaten, internationale Organisationen sowie Vertreter der Zivilgesellschaft und des Privatsektors Aktionsbündnisse bilden, mit denen den Frauenrechten und der Gleichstellung von Frauen und Männern überall auf der Welt ein neuer Impuls verliehen werden soll.

Frankreich ruft erneut dazu auf, der Straflosigkeit der für diese Art von Gewalt verantwortlichen Täter ein Ende zu setzen, und es ruft alle Staaten, die das noch nicht getan haben, dazu auf, das Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau zu ratifizieren und vollständig umzusetzen.

Dreiertreffen des Generalsekretärs der Vereinten Nationen und der politischen Führer der griechisch-zyprischen Gemeinschaft und der türkisch-zyprischen Gemeinschaft

Wir begrüßen die Abhaltung eines Dreiertreffens des Generalsekretärs der Vereinten Nationen und der politischen Führer der griechisch-zyprischen Gemeinschaft und der türkisch-zyprischen Gemeinschaft heute in Berlin.

Wir ermutigen die Beteiligten, konstruktiv und kompromissbereit die notwendigen Schritte einzuleiten, damit wieder ein auf die Suche nach Ergebnissen ausgerichteter Verhandlungsprozess zur Lösung der Zypernfrage auf der Grundlage der entsprechenden Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen in Gang gesetzt werden kann.