Militärplanung 2019-2025: Frankreich steigert operationelle Fähigkeiten und Verteidigungsausgaben [fr]

Das von Verteidigungsministerin Florence Parly am 8. Februar 2018 im Ministerrat auf Grundlage des Berichts zur Verteidigungsstrategie und der nationalen Sicherheit von Oktober 2017 eingebrachte Gesetz zur Militärplanung 2019-2025 sieht eine Erhöhung der Ausgaben und eine Weiterentwicklung der operationellen Fähigkeiten vor. Dieses dient dem Ziel, der Armee die notwendigen Mittel für die Erfüllung ihrer Missionen bereit zu stellen, eine strategische Autonomie zu bewahren und dabei gleichzeitig einen Beitrag zur Stärkung der europäischen Verteidigung zu leisten.

Das Gesetz sieht ebenfalls eine jährliche Information des Parlaments über die Auslands- und Inlandseinsätze der Streitkräfte und ihre Finanzierung auf Grundlage eines Regierungsberichts vor.

Kontinuierliche Steigerung der Verteidigungsausgaben

Die Militärplanung gibt das Ziel einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf 2% des Bruttoinlandsproduktes bis 2025 vor.

Für den Zeitraum 2019-2023 belaufen sich die zur Verfügung gestellten Budgetmittel auf 197,8 Mrd. €. Über den Finanzrahmen 2023-2025 wird erst 2021 entschieden werden.

Bis 2022 werden die Budgetmittel jährlich um 1,7 Mrd. € und 2023 um 3 Mrd. € erhöht. Damit beläuft sich der Verteidigungshaushalt 2019 (ohne Pensionslasten), auf Ausgaben in Höhe von 35,9 Mrd. € (1,84% des BIP), die 2023 dann eine Größenordnung von 44 Mrd. € (1,91% des BIP) erreicht haben werden.

Zudem soll neben einer Verbesserung der sozialen Situation der Armeeangehörigen die Sollstärke der Armee bis 2025 um 6.000 Stellen steigen.

Die Höchstdauer der Dienstverpflichtung der Reserve wird von aktuell 30 auf 60 Tage pro Jahr erhöht. Der Dienst soll zudem attraktiver gemacht werden. Und schließlich wird zum 1. Januar 2019 ein freiwilliger Militärdienst zur sozialen und beruflichen Eingliederung von Jugendlichen geschaffen.

Cybersicherheit

Zur Steigerung der Cybersicherheit und der Verteidigungsfähigkeit erlaubt das Gesetz den Netzbetreibern den Einsatz von Markierungssystemen zur Abwehr von Bedrohungen ihrer Informationssysteme und zum Schutz der Nutzer. Zum Erfassen von Cyberbedrohungen erhält die nationale Behörde für die Sicherheit der Informationssysteme (ANSSI) gewisse Durchgriffsmöglichkeiten auf die Netze der Betreiber.

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Letzte Änderung 19/03/2018

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