Militärplanungsgesetz 2014-2019: Frankreich modernisiert Streitkräfte mit reduziertem Umfang [fr]

JPEG Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian hat am 2. August 2013 den Gesetzentwurf über die Militärplanung für die Jahre 2014-2019 vorgestellt. Im Kontext einer schwierigen Finanzlage, eines unsicheren strategischen Umfelds und des dringenden Modernisierungsbedarfs setzt Frankreich sich anspruchsvolle Ziele und gedenkt auch in Zukunft in hohem Maße Verantwortung auf der internationalen Bühne zu übernehmen, ohne den Schutz seiner Bürger zu vernachlässigen.

Auf der Grundlage des Weißbuchs über die Verteidigung und die nationale Sicherheit vom 29. April 2013 legt der Gesetzentwurf die operativen Prioritäten und den Rahmen für den Bedarf der Streitkräfte und den Personalbestand fest. Dabei soll der Verteidigungshaushalt auf dem jetzigen Niveau gehalten werden.

- Staatspräsident Hollande hat beschlossen, den bestehenden Verteidigungsetat von 31,4 Milliarden Euro für die nächsten drei Jahre beizubehalten, bevor er in einer darauffolgenden Phase leicht ansteigen soll. Mit diesen Mitteln ist Frankreich eines der wenigen Länder in der Welt, das gleichzeitig drei wichtige Aufgaben erfüllen kann, nämlich den Schutz des eigenen Territoriums, die atomare Abschreckung, die auf zwei verschiedenen, sich ergänzenden Komponenten beruht, und die Auslandseinsätze.

- Dabei spielt die Verteidigungsindustrie, die zur Weltspitze gehört und einen Beitrag zur strategischen Unabhängigkeit Frankreichs leistet, eine wesentliche Rolle. Investitionen in neun großen Sektoren (u. a. U-Boote, Hubschrauber, Kampfflieger) sind vorgesehen.

Weitere Eckpunkte des neuen Militärplanungsgesetzes:

- Erneuerung der Ausrüstung (MRTT, A400M, Marschflugkörper u. a.);

- bessere Vorbereitung auf Einsätze;

- Personalabbau im militärischen wie im zivilen Bereich bis 2019 auf 242 779 Personen; ergänzend dazu Begleitmaßnahmen im Sinne einer guten Abstimmung, des allseitigen Austauschs und der Bedarfsanalyse. Dieselben Grundsätze sollen für die Umstrukturierungsmaßnahmen gelten, die Ende September angekündigt werden;

- Aufklärung, Ausrüstung (Scorpion-Programm, F3R Rafale u. a.), Cyber-Verteidigung, Europa der Verteidigung.

- Themendossier (frz.)
- Militärplanung 2014-2019 in Zahlen (Infographie)

Letzte Änderung 09/08/2013

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