Nordkorea: Französische Beteiligung an den Überwachungsoperationen auf See zur Bekämpfung der Sanktionsumgehung [fr]

17. Juni 2019

Die internationale Gemeinschaft kämpft gegen die Verbreitung von Kernwaffen

Die anhaltende Entwicklung von Massenvernichtungswaffen, insbesondere von Kernwaffen und ballistischen Raketen, durch Nordkorea stellt seit den 2000er-Jahren eine Bedrohung für die Sicherheit der Region und der Welt dar. Diese Bedrohung besteht unmittelbar – einige nordkoreanische Raketen haben eine mögliche Reichweite bis nach Europa –, aber auch mittelbar, da Nordkorea seine Rüstungsgüter und Technologien an andere Staaten weitergibt. Die Entwicklung solcher Programme für Massenvernichtungswaffen ist eine Verletzung der maßgeblich im Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag festgeschriebenen internationalen Regelungen zur Bekämpfung der Verbreitung von Waffen dieser Art und sorgt für eine Schwächung der internationalen Sicherheit.

Angesichts dieser Bedrohung hat der UN-Sicherheitsrat mehrere Resolutionen verabschiedet, die diese unerlaubten Programme beenden und Pjöngjang zu Verhandlungen bewegen sollen, insbesondere durch die Beschränkung seiner Ressourcen. Die letzten Resolutionen von 2017 enthalten auch wirtschaftliche Bestimmungen, auf deren Grundlage die Menge an Öl, die Nordkorea importieren darf, sowie an Kohle, die es exportieren darf, begrenzt wird.

Pjöngjang scheut keine Mühen, diese Bestimmungen zu umgehen, indem es Umladungen auf hoher See organisiert, bei denen seine Schiffe die ausländischen Schiffe ansteuern, um unauffällig Öl aufnehmen und an Land bringen zu können. Frankreich und seine Verbündeten, darunter die USA, Japan oder auch Großbritannien, treten für die Umsetzung der Resolutionen des Sicherheitsrates ein und tragen seit 2018 dazu bei, die Einhaltung der Bestimmungen zum Ölhandel zu überwachen.

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Fregatte Vendémiaire
© Ministère des Armées

Frankreich ist in die Umsetzung der Sanktionen des Sicherheitsrates eingebunden

Als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates trägt Frankreich besondere Verantwortung dafür, dass dessen Beschlüsse eingehalten werden. Daher hat Frankreich entschieden, zu diesem Zweck punktuell militärische Mittel in Nordostasien einzusetzen. Es gilt nun, gemeinsam mit unseren Partnern Umladungen auf hoher See aufzuspüren, zu dokumentieren und schließlich zu unterbinden. Die gesammelten und anschließend an das UN-Expertengremium für Nordkorea weitergeleiteten Informationen erlauben es, die Verstöße gegen die Resolutionen nachzuweisen, die betroffenen Staaten zur Ergreifung von Maßnahmen gegen die Urheber zu bewegen und Untersuchungen des Expertengremiums einzuleiten, die zu Sanktionen gegen die jeweiligen Schiffe oder die verantwortlichen Stellen führen können, welche diese Aktionen möglich machen.

So wurde im März 2019 ein Seeüberwachungsflugzeug vom Typ Falcon 200 von Japan aus eingesetzt, um die unerlaubten Seeverkehrsaktivitäten Nordkoreas zu verfolgen. Im April kam die Überwachungsfregatte Vendémiaire zum Einsatz, um auf hoher See von oder zugunsten von Nordkorea durchgeführte Umladungen aufzuspüren und zu vermerken. Diese in Abstimmung mit unseren Partnern aufgewendeten Mittel sorgen für eine verstärkte Interoperabilität mit unseren Verbündeten wie den USA, Großbritannien und Japan, und erinnern gleichzeitig alle daran, dass Frankreich ein verlässlicher und engagierter militärischer Partner ist.
Dieses Engagement steht im Zeichen eines gemeinsamen Willens zur vollständigen, nachprüfbaren und unumkehrbaren Abrüstung der Massenvernichtungswaffen Nordkoreas und zu Fortschritten bei den Friedensbemühungen auf der koreanischen Halbinsel.

Überzeugende Ergebnisse für einen noch im Aufbau befindlichen Einsatztyp

Während ihrer Flüge hat die Falcon 200 etwa 20 Fälle von Umladungen registriert, von denen einige möglicherweise zugunsten Nordkoreas erfolgten. Was die Überwachungsfregatte Vendémiaire betrifft, so hat ihre bloße Präsenz sich bereits als abschreckend erwiesen und zum plötzlichen Abbruch mehrerer Umladungsvorgänge geführt. Ein verdächtiges Schiff wurde mehrmals beobachtet: das Versorgungsschiff Yuk Tung, das für die widerrechtliche Aneignung der Identität anderer Schiffe oder die Verwendung falscher Namen bekannt ist. Es steht im Verdacht, als Zwischenhändler für die unerlaubten Aktivitäten zu fungieren, von denen Nordkorea direkt profitiert. Dieser von Frankreich unmittelbar beobachtete Fall wurde dem UN-Expertengremium gemeldet, das in seinem letzten Bericht Nachforschungen zu diesem Schiff angestellt hatte.

Andere, von unseren Partnern beobachtete Fälle zeigen ebenfalls, wie wichtig diese Einsätze sind. Im März 2019 hat die britische Marine einen nordkoreanischen Öltanker identifiziert, der sich für ein Fischereischiff ausgab und eine Umladung von einem flaggenlosen Schiff vornahm. Im Mai letzten Jahres wurde dasselbe Vorgehen zwischen einem panamaischen und einem nordkoreanischen Schiff festgestellt. Das bei den Vereinten Nationen angezeigte panamaische Schiff wurde später entflaggt, ihm wurde das Anlaufen fremder Häfen untersagt und es wurde daran gehindert, seine unerlaubten Aktionen fortzusetzen.

Auf Grundlage dieser sehr ermutigenden ersten Ergebnisse und in Anbetracht der Bedeutung der Mission erwägt Frankreich schon die Verlängerung dieser Art von Einsätzen.

Letzte Änderung 03/07/2019

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