Réception du 14 juillet [de]

Dans son discours prononcé à l’occasion de la réception du 14 juillet, Mme Anne-Marie Descôtes, ambassadrice de France en Allemagne, a insisté sur les valeurs communes européennes (liberté, Etat de droit, droits de l’homme, solidarité) et l’importance de la relation franco-allemande pour l’avenir de l’Europe.

M. Michael Roth, ministre délégué aux affaires européennes et en charge de la coopération franco-allemande, a de son côté fait valoir que la liberté, l’égalité et la solidarité peuvent être considérées comme l’incarnation de l’idéal européen.

Retrouvez les deux discours (en langue allemande) :

Rede von Botschafterin Anne-Marie Descôtes

Es gilt das gesprochene Wort.

Sehr geehrter Herr Staatsminister, lieber Michael Roth,
sehr geehrte Herren Staatssekretäre,
Exzellenzen,
sehr geehrte Mitglieder des Deutschen Bundestags,
sehr geehrte Regierungsmitarbeiter,
meine Damen und Herren,
liebe Gäste,
liebe Freunde,

dass der Nationalfeiertag gerade auf den Tag vor dem WM-Finale fällt, finde ich einfach großartig ! Ein Moment also, wo alles möglich ist, wo alles offen ist, wo Vorfreude und Erwartung besteht, aber auch Ungewissheit.

Wir feiern heute also nicht nur den französischen Nationalfeiertag, sondern auch den Erfolg der Equipe Tricolore im WM-Halbfinale am vergangenen Dienstag und wir freuen uns auch über den Einzug Kroatiens ins Finale. Für das Finale morgen drücken wir alle fest die Daumen ! Aber wie auch immer das Spiel ausgehen wird, es wird ein europäischer Triumph, nicht nur, weil sich zwei europäische Mannschaften gegenüberstehen, auch weil Sport verbindet.

Es geht bei Weitem nicht nur um den Sieg gegen eine andere Mannschaft. Es geht auch und vor allem um die so wichtigen Werte, die der Sport verkörpert und die unsere Länder verbinden.

In diesem gemeinschaftlichen Sinne ist es mir wahrlich eine Freude und eine Ehre, Sie in meinem eigenen Namen und in Namen meines Landes hier in der Französischen Botschaft willkommen zu heißen.

Meine Damen und Herren,
wir gedenken heute gemeinsam des Föderationsfestes am 14. Juli 1790, dieser „Sternstunden“ Frankreichs und der Menschheit – wie es Stefan Zweig nannte –, die zum Nährboden unserer demokratischen Ideale wurden. Noch heute bleiben sie in diesen stürmischen Zeiten unser bester Kompass. Mit diesen Idealen können wir die Herausforderungen unserer unsicheren Welt mit fester Entschlossenheit angehen.

Bei der diesjährigen Verleihung des Deutsch-Französischen Journalistenpreises vor 10 Tagen hatte der Philosoph Jürgen Habermas – sozusagen als europäisches Gewissen – die politischen Eliten dazu aufgerufen, „von ihren Wählern normativ mehr zu fordern“, weil er der Überzeugung ist, dass sich in den letzten Jahren ein verbindendes Bewusstsein europäischer Solidarität herausgebildet hat und eine Bereitschaft zur Unterstützung europäischer Politiken, die eine Umverteilung über nationale Grenzen einschließen würden.

Für Habermas ist „Solidarität ein Begriff für die reziprok vertrauensvolle Beziehung zwischen Akteuren, die sich aus freien Stücken an ein gemeinsames politisches Handeln binden. Solidarität ist keine Nächstenliebe, aber erst recht keine Konditionierung zum Vorteil einer Seite. Wer sich solidarisch verhält, ist bereit, sowohl im langfristigen Eigeninteresse wie im Vertrauen darauf, dass sich der andere in ähnlichen Situationen ebenso verhalten wird, kurzfristig Nachteile in Kauf zu nehmen“, Ende des Zitats.

Solidarität ist also schlicht und einfach die Voraussetzung für unser künftiges Zusammenleben auf der Grundlage unserer demokratischen Werte. Und wir konnten in den letzten zwei Tagen wiederum verstehen, was dies in Sachen Sicherheit und Verteidigung bedeuten kann. Die historisch verankerte transatlantische Solidarität bleibt unerlässlich. Darüber hinaus müssen wir heute aber mehr denn je die europäische Solidarität weiterentwickeln. Die letzten Monate und Wochen haben gezeigt, dass wir Europäer noch mehr zusammenstehen, die bilaterale Zusammenarbeit ausbauen und gemeinsame Investitionen in die Zukunft fördern müssen. Denn wir haben grundlegende gemeinsame Werte, Auffassungen und Interessen.

Hier müssen Deutschland und Frankreich wie in vielen Bereichen den Weg aufzeigen.
Seit meiner Ankunft vor einem Jahr in Berlin konnte ich zu meiner Freude nicht nur ein wachsendes Interesse der deutschen Öffentlichkeit für Frankreich, vor allem für seine Staatspräsidenten und seine ambitionierte Reformpolitik feststellen, sondern auch und vor allem in ganz Deutschland die Vielfalt und die Kraft unserer bilateralen Beziehung ermessen. Mit 10 offiziellen Besuchen unseres Staatspräsidenten und Premierministers in Deutschland seit Juni 2017, ganz zu schweigen von den anderen Treffen in Taormina, Triest, Brüssel, Tallinn usw., hat die französische Regierung ihren starken politischen Willen bewiesen, eine gemeinsame Zukunft mit Deutschland zu gestalten. Denn nur gemeinsam – als deutsch-französisches Paar und mit unseren europäischen Partnern – können wir auf die Bedrohungen durch Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus eine Antwort geben.

Deutschland und Frankreich müssen den Weg aufzeigen, weil wir eine doppelte Verantwortung tragen : gegenüber der Vergangenheit und gegenüber der Zukunft.
Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs haben unsere beiden Länder und Bevölkerungen den Mut gehabt und den Willen gezeigt, Jahrhunderte der Erbfeindschaft in eine tiefgreifende und dauerhafte Freundschaft umzuwandeln. Aber heute sind die traurigen Leidenschaften Europas wieder da, „sie rufen sich uns in Erinnerung und üben Faszination aus“. Die Gefahr der Entstehung eines antieuropäischen Parlaments nach den Europawahlen 2019 ist auch da, aber sie kann gebannt werden.

Das schaffen wir zuerst, indem wir an die Geschichte erinnern und zusammen darüber nachdenken. Dieses Jahr gedenken wir des Endes des Ersten Weltkrieges. Vier Jahre lang haben wir dieser Tragödie gedacht, die für so viele Länder bedeutend gewesen ist. Ich denke an ganz Europa, aber auch an Kanada und Australien.

Dieses Jahr feiern wir das 100-jährige Jubiläum des Waffenstillstands, das endlich am 11 November 1918 möglich war. Dabei werden wir uns erinnern an die Wünsche und Hoffnungen der Nachkriegszeit : Der Ruf nach „nie wieder“, aber auch das Bewusstwerden um die Fragilität und den Wert des Friedens. In diesem Sinne wird Staatspräsident Macron das Pariser Friedensforum vom 11. bis 13. November mit einem Ziel organisieren : gemeinsame Überlegungen anstellen, konkrete Initiativen vorschlagen, um unsere multilaterale Weltordnung und den Frieden zu stärken. Er geht von der Feststellung aus, dass die Staaten nicht allein handeln können, dass der Westen nicht allein handeln kann. Deshalb müssen wir an all diejenigen appellieren, die davon überzeugt sind, dass es uns gelingen kann, Frieden herzustellen.

Deshalb ist es heute für unsere beiden Länder an der Zeit, ihr Versprechen auf Zusammenarbeit zu erneuern. Vor einem halben Jahrhundert waren Aussöhnung und Annäherung unsere größten gemeinsamen Herausforderungen, heute sind es andere : wirtschaftliche Konvergenz und Stabilisierung, Migrationspolitik, Sicherheit und Bekämpfung des Klimawandels, um nur einige zu nennen. Daher haben sich Staatspräsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel für einen neuen Elysée-Vertrag ausgesprochen, der einen neuen Schritt für die deutsch-französische Freundschaft bedeuten wird. Denn diese historische und herausragende Partnerschaft ist nicht einfach nur ein Teil Europas, sondern der Motor unseres gemeinsamen Projekts.

Auch hier liegt jene Verantwortung, die unsere beiden Länder tragen. Verantwortung nicht nur für die Vergangenheit, sondern vor allem auch für die Zukunft, unsere Zukunft. Und unsere Zukunft, das ist Europa !

Seit dem Deutsch-Französischen Ministerrat, der vor einem Jahr in Paris zusammengetreten ist, haben wir entscheidende Fortschritte gemacht. Denn die unerlässliche Neubegründung eines souveräneren, geeinteren und demokratischeren Europas, die nun gemeinsam von Frankreich und Deutschland getragen wird, ist unsere beste Chance in dieser immer unsichereren Welt.

Dies haben unsere beiden Länder in Meseberg bekräftigt anhand der Erklärung über die Erneuerung des Versprechens Europas für Sicherheit und Wohlstand mit konkreten Vorschlägen im Bereich Wirtschafts- und Währungsunion, aber auch bei Bildung und Innovation und bei der Weiterentwicklung einer gemeinsamen strategischen Kultur. Darüber hinaus hat der Europäische Rat am 28. und 29. Juni ganz konkrete und operative Maßnahmen in Sachen Migrationspolitik beschlossen.

Aber ohne die Bewahrung unserer gemeinsamen demokratischen Werte werden wir nicht dazu in der Lage sein, all die Herausforderungen erfolgreich anzugehen, denen wir heute gegenüberstehen. Freiheit, Rechtsstaatlichkeit, Weltoffenheit, Menschenrechte – das sind unsere Leitlinien. Das ist die Botschaft der Erstürmung der Bastille und dieses gemeinschaftlichen Festes, das wir heute zusammen feiern.
Denn Europa besteht vor allem aus diesen Werten und Idealen, aber Europa besteht auch aus seinen Bürgerinnen und Bürgern, die unsere Demokratie am Leben erhalten und – wie Sie liebe Gäste – dem Zusammenleben durch Austausch Kraft geben.

Gute Ideen kommen einem vor allem im Gespräch und insbesondere bei einem Glas gutem Wein und kleinen Köstlichkeiten. Sie kennen alle die Worte von dem französischen Staatsmann Talleyrand : „Der beste Gehilfe eines Diplomaten ist sein Koch.“ Und so möchte ich an dieser Stelle unserem Küchenchef Wilfried Bancquart, seinem deutschen Assistenten Sasha Russ und den Mitarbeitern der Résidence sowie allen Sponsoren und Partnern danken, ohne die dieser Empfang nicht möglich gewesen wäre.

Vielen Dank auch an das Quintett für Blasinstrumente der französischen Fernmeldetruppe Rennes und an das Jazz Trio Moon Glow, die ebenso wie eine Hip-Hop-Tanzgruppe heute Nachmittag auftreten werden. Diese Gruppe umfasst Künstler aus Paris und Berlin, die sich im Rahmen eines vom Centre Français de Berlin organisierten Hip Hop- und Jugendaustauschprojekts kennenlernten. So bedanke ich mich auch bei dem Deutsch-Französischen Jugendwerk, diesem Grundpfeiler unserer bilateralen Beziehungen, das an diesem Austauschprojekt teilgenommen hat und dessen 55. Jubiläum am vergangenen 4. Juli gefeiert wurde. Seine Aufgabe ist heute mehr denn je von besonderer Aktualität. Denn die Jugend ist der Inbegriff der Zukunft für Deutschland und Frankreich sowie für ganz Europa ! Und sie bleibt die stärkste Motivation für unsere Zusammenarbeit. Denn ohne das Engagement der jungen Generationen wäre unsere deutsch-französische Partnerschaft ohne Gehalt !

Vive la République ! Vive la France ! Vive l’amitié franco-allemande !

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und übergebe nun das Wort an Herrn Staatsminister Roth.

***


Rede von Europastaatsminister Michael Roth

Es gilt das gesprochene Wort.

Meine Damen und Herren,
von Herzen gratuliere ich Ihnen heute am 14. Juli - auch im Namen der Bundesregierung - zum französischen Nationalfeiertag. Womöglich gibt es an diesem Wochenende für Frankreich ja noch viel mehr zu feiern, aber das werden wir dann erst morgen Abend nach dem Abpfiff des WM-Finales in Moskau wissen.

Meine Damen und Herren,
wir leben in einer Zeit, in der wir uns manchmal verloren vorkommen. Wer sind wir ? Was ist aus unserer Heimat geworden ? Was wird aus Europa ? Wie geht es weiter in dieser Welt ? Wir haben es mit dramatischen Veränderungen in unserer Nachbarschaft zu tun. Nationalismus und Populismus haben sich tief in unsere Gesellschaften und demokratischen Systeme eingefressen.

So manche Gewissheiten sind uns in den vergangenen Jahren abhanden gekommen – ob es um die Verlässlichkeit von internationalen Übereinkünften und langjährigen Partnern oder um den inneren Zusammenhalt in der Europäischen Union geht.

Je mehr die Welt um uns herum in Unordnung gerät, desto mehr sehnen wir uns nach einem Kompass, der uns sicher durch diese stürmischen Zeiten leitet. „Liberté, Égalité, Fraternité“ - für diese Werte sind Französinnen und Franzosen 1789 in den Kampf gezogen. Sie haben nicht nur Frankreich revolutioniert, sondern die Seele Europas tief geprägt. Dass Europa weniger ein Wirtschaftsprojekt ist, sondern vielmehr eine Wertegemeinschaft, haben wir auch den Frauen und Männern zu verdanken, die vor 229 Jahren die Bastille erstürmten. Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit sind kein Erbe, das es allein zu pflegen und zu bewahren gilt. Auch heute noch können die Werte der französischen Revolutionen Orientierung für unser Zusammenleben in Europa geben.

Freiheit – die Freiheit jedes Einzelnen in unserer Gesellschaft, ohne Angst vor Diskriminierung oder gar Gewalt, seine Meinung äußern und seinen Glauben leben zu können.

Wenn ich heute über Freiheit spreche, möchte ich an Simone Veil erinnern. Ein Jahr nach ihrem Tod haben Tausende Menschen in Paris die Grande Dame der Französischen Republik, eine leidenschaftliche Europäerin, in die Pariser Ruhmeshalle Panthéon begleitet und ihr die letzte Ehre erwiesen. Die Holocaust-Überlebende hat ihr Leben lang für Freiheit gekämpft. Und nicht zufällig hat Sie sich für Europa und die europäische Idee engagiert : Die Europäische Union ist eben das wunderbare Produkt einer tiefen Sehnsucht nach Emanzipation und versöhnter Verschiedenheit. Europäische Grundwerte wie Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte sind das Herzstück Europas.

Doch unsere Freiheit, ein Leben ohne Zwang und Unterdrückung, Angst und Terror, Armut und Gewalt, ist mitnichten ein Selbstläufer, sie muss im Großen wie im Kleinen jeden Tag aufs Neue gepflegt und verteidigt werden. Nicht überall fühlt man sich den europäischen Werten noch vorbehaltlos verpflichtet. In manchen europäischen Staaten stehen die Unabhängigkeit der Justiz, die Pressefreiheit und die Zivilgesellschaft derzeit unter massivem Druck.

Wir, Deutsche und Franzosen, stehen in der historischen Verantwortung, nicht einfach wegzuschauen, sondern unsere Freiheit entschlossen zu verteidigen. Das ist unsere Lehre aus der Französischen Revolution und auch aus zwei grausamen Weltkriegen des 20. Jahrhunderts. Wir sind uns einig : Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind kein „nice-to-have“, sondern der unverhandelbare Kern der Europäischen Union. Sie machen uns zu dem, was wir sind - und hoffentlich bleiben wollen.

Gleichheit – im Sinne der Charta der Menschenrechte : Alle Menschen sind gleich an Würde und Rechten geboren. Ethnie, Glauben, Hautfarbe, sexuelle Orientierung, kulturelle Prägung oder Herkunft dürfen keinen Einfluss darauf haben, wie wir unser Gegenüber behandeln.

Und trotz dieses großen Versprechens leben wir in einer Welt, in der derzeit fast 70 Millionen Menschen auf der Flucht vor Krieg, Terror und Menschenrechtsverletzungen sind. Wir leben in einer Welt, in der Menschen wegen ihrer politischen Überzeugung, Religion, Hautfarbe oder sexuellen Orientierung unterdrückt, verfolgt und ermordet werden.

Insbesondere die große Anzahl von Flüchtlingen und Migranten, die seit 2015 nach Europa gekommen sind, hat uns in Deutschland und Frankreich vor eine gewaltige Aufgabe – und ja, auch unser Bekenntnis zur Gleichheit auf die Probe gestellt.

Viele dieser Menschen werden für längere Zeit, manche sogar dauerhaft, bei uns bleiben. Es ist eine Riesenaufgabe – und das übrigens nicht nur für die heimische Bevölkerung, sondern auch für die Menschen, die zu uns kommen.

Natürlich kann die Aufnahme einer so großen Anzahl von Zuwanderern nicht völlig konfliktfrei ablaufen. Und auch dazu verpflichtet uns der Grundsatz der Gleichheit : Es darf in unseren Ländern nicht der Eindruck entstehen, dass die Politik rasch und unbürokratisch Geld für Unterkunft, Qualifizierung und Beschäftigung von Geflüchteten bereitstellt, während gleichzeitig Schwimmbäder geschlossen und die Toiletten in den Schulen nicht saniert werden. Kommunen, Bürgerinnen und Bürger, die viel tun für Integration, dürfen mit ihren Problemen nicht allein gelassen werden.

In Deutschland haben wir über die Jahrzehnte unsere eigenen Erfahrungen gemacht mit Einwanderung und Integration – gute wie schlechte. Mit vielen Erfolgsgeschichten von gelungener Integration können wir durchaus aufzeigen, welche vielfältigen Chancen Zuwanderung mit sich bringt. Selbstkritisch will ich aber auch sagen : Nicht alles ist dabei perfekt gelaufen. Manches ist sogar schlicht misslungen. Wir haben in Deutschland eine Menge lernen müssen. Und wir haben es erst sehr spät lernen wollen.

Deutschland und Frankreich haben ganz unterschiedliche Wege und Modelle gewählt, mit Zuwanderungen und Integration umzugehen. Aber auch bei diesem Thema wollen wir miteinander und voneinander lernen.

Und schließlich Brüderlichkeit – oder wie wir heute eher sagen : Solidarität. Europa ist gebaut auf dem Grundsatz der Solidarität. Wir Europäerinnen und Europäer stehen füreinander ein. Diese Solidarität setzt die Bereitschaft voraus, die Zukunft miteinander gestalten zu wollen.

Insbesondere wohlhabende Länder wie Deutschland und Frankreich, die zu den großen Nettogewinnern des Binnenmarkts und der Währungsunion zählen, stehen in der Verantwortung, Europa solidarisch zu gestalten. Deshalb darf es uns auch nicht gleichgültig sein, wenn in manchen Ländern Südeuropas immer noch die Hälfte der jungen Menschen arbeitslos ist oder wenn ein polnischer Bauarbeiter auf unseren Baustellen für dieselbe Arbeit weniger Lohn bekommt als sein einheimischer Kollege.

Solidarität ist aber mitnichten nur eine großherzige Geste vermeintlich Starker gegenüber vermeintlich Schwächeren. Solidarität ist keine Einbahnstraße, sondern immer ein Geben und Nehmen. Ob groß oder klein, stark oder schwach, Westen oder Osten – wir alle brauchen einander in Europa. Auch Deutschland und Frankreich erwarten in bestimmten Fragen die Solidarität der europäischen Partner – das erleben wir gerade in den Debatten über die Steuerung der Migration. Solidarität ist das wichtigste Bindemittel in einer bunten und vielfältigen Union. Denn ohne die Bereitschaft, verlässlich füreinander einzustehen, kann in Europa nichts gelingen.

Meine Damen und Herren,
für Deutschland und Frankreich als ehemalige Erzfeinde war Versöhnung der erste Schritt zur Brüderlichkeit. Wie kein zweiter steht der Elysée-Vertrag, der vor 55 Jahren in Kraft getreten ist, für Versöhnung und Verständigung zwischen unseren Ländern. 1963 war ein echter Neuanfang.

Und die Versöhnung ist ja nicht in erster Linie das Werk von Regierungen, sondern vor allem von den vielen engagierten Brückenbauerinnen und Brückenbauern in der Zivilgesellschaft, die durch Städtepartnerschaften, Schüleraustausche und andere gemeinsame Projekte, dabei mitgeholfen haben, dass aus Feinden Freunde geworden sind.

Unsere Freundschaft müssen wir aber immer wieder erneuern, sonst erlahmt sie irgendwann. Der Idee eines neuen Elysee-Vertrags haben sich inzwischen viele Unterstützerinnen und Unterstützer angeschlossen.

Wenn 1963 noch die Aussöhnung im Vordergrund stand, so ist es in der Welt von heute die gemeinsame Verantwortung Deutschlands und Frankreichs für Europa. Denn ohne Frankreich und Deutschland läuft es in der EU nicht rund. Deshalb soll der neue Vertrag eben nicht alleine dem deutsch-französischen Verhältnis dienen, sondern auch über unsere Länder hinaus Wirkung entfalten. Wenn wir uns als ein Labor verstehen, in dem neue Ideen erprobt werden, dann können wir unseren europäischen Partnern Mut machen : gemeinsame Lösungen sind allemal besser als nationale Alleingänge.

Und warum stellen wir diesen Neuanfang nicht auch wieder unter das Leitmotiv der Französischen Revolution ? Denn : Freiheit, Gleichheit und Solidarität – das ist auch so etwas wie die Kurzformel des europäischen Traums.

Der amerikanische Traum verspricht Freiheit, der chinesische Traum verspricht Wohlstand. Europas Hoffnungsversprechen beruht dagegen auf zwei Säulen, die sich gegenseitig bedingen und ergänzen : Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Gleichheit einerseits, Solidarität, Sicherheit und Wohlstand andererseits. Genau das ist Europa. Und wo gibt‘s das sonst ?! Kämpfen wir dafür, friedlich und respektvoll, aber ganz im Geiste der Frauen und Männer, die vor 229 Jahren Geschichte geschrieben haben.

Es lebe die deutsch-französische Freundschaft ! Vive l’amitié franco-allemande ! Vive l’Europe !

Dernière modification : 12/09/2018

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