Rede von Staatspräsident Macron vor dem Dachverband der jüdischen Organisationen in Frankreich [fr]

Am 20. Februar 2019 sprach Staatspräsident Emmanuel Macron vor dem Conseil Représentatif des Institutions Juives en France (CRIF), dem Dachverband der jüdischen Organisationen in Frankreich, zum Thema Antisemitismus in Frankreich.

Auszüge aus der Rede in deutscher Übersetzung

(…)

Seit mehreren Jahren - und die Situation hat sich in den vergangenen Jahren weiter verschärft - ist unser Land wie ganz Europa und fast alle westlichen Demokratien mit einem Wiederaufleben des Antisemitismus konfrontiert, wie es ihn seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gegeben hat.

Seit Jahren fordert der Antisemitismus in Frankreich wieder Menschenleben.

(…) Das scheidende 20. Jahrhundert verhieß die Möglichkeit eines nachhaltigen Rückgangs des Antisemitismus. Das beginnende 21. Jahrhundert hat uns erst wieder vor Augen geführt, wie tragisch die Geschichte ist, welch finstere Leidenschaften am Werk sind und wie das Dunkle wieder an die Oberfläche drängt. Wie ein Sohn deportierter polnischer Juden, der Frankreich und die französische Sprache so sehr liebt, dass er sogar Mitglied der Académie française wird, wie dieser Mensch von einer hasserfüllten Meute auf dem Weg nach Hause beleidigt wird. Wie in Paris ein Restaurant-Fenster mit Hakenkreuz und “Juden” beschmiert wird. Wie auf dem Rathaus im 13. Arrondissement das Porträt von Simone VEIL ebenfalls mit Hakenkreuzen beschmiert wird. Wie im Elsass mehrere Dutzend jüdischer Gräber geschändet werden, als wolle man all diesen Menschen den Tod nehmen. Wie jüdische Glaubensvertreter, Kämpfer gegen Rassismus und Journalisten beleidigt und bedroht werden (…). Wie Menschen sich mit derselben nihilistischen Weltanschauung, mit derselben Gewalt gegen das Geistliche und den Parlamentarismus stellen und Kirchen oder gewählte Volksvertreter angreifen. Diese Liste könnte ich leider noch weiter fortsetzen. Ich könnte sagen, was so viele Unbekannte erleiden müssen und worüber sie nicht einmal zu sprechen wagen. Es wäre falsch, zu sagen, wir hätten gegen das Inakzeptable nichts getan. Viele Urteile sind gefallen. Wir haben immer wieder Programme beschlossen und auch Gesetze verabschiedet. Aber es ist uns nicht gelungen, effizient zu handeln. Das ist wahr. Und das ist auch der Grund für die Lage, in der wir uns heute befinden.

All das, was ich gerade aufgezählt habe, ist unser Scheitern.

Zu viel Empörung, zu viele Worte, aber nicht genügend Ergebnisse.

Es ist nun an der Zeit, zu handeln – entschlossen und konkret.

Denn ich will mich einfach nicht an diese Worte und Empörungen gewöhnen. „Schlimmer als eine perverse Seele”, schrieb Charles PÉGUY, „ist eine Seele, die sich mit den Umständen abgefunden hat”. Wir dürfen uns nicht mit den Dingen abfinden.

Zuallererst müssen wir das Übel benennen.

Kommt Antisemitismus denn heute nicht zunehmend unter dem Deckmantel des Antizionismus zum Ausdruck?

Ich habe es beim 75. Gedenken an die Razzia des Vel d‘Hiv gesagt: Antizionismus ist eine moderne Form von Antisemitismus. In diesem Zusammenhang bestätige ich, dass Frankreich, wie im Dezember mit seinen europäischen Partnern bekräftigt, die von der International Holocaust Remembrance Alliance verabschiedete Definition umsetzten wird. Es geht nicht darum, das Strafrecht zu ändern, und noch viel weniger geht es darum, wie Sie betont haben, Herr Vorsitzender, die Kritiker der israelischen Politik daran zu hindern, ihre Kritik zu äußern. Nein. Es geht auch nicht darum, bekannte Fragen der internationalen Politik zu thematisieren. Hier ist die französische Position bekannt, wir haben im letzten Jahr darüber gesprochen. Es geht darum, die Arbeitspraxis unserer Sicherheitskräfte, Richter und Lehrer klar und straff zu gestalten und ihnen zu ermöglichen, besser gegen all jene vorzugehen, hinter deren Ablehnung Israels sich im Grunde die Negierung dessen eigentlicher Daseinsberechtigung verbirgt. Das ist Judenhass in seiner primitivsten Form.

Ebenso wenig Nachsehen werden wir mit Boykotten und der BDS-Bewegung haben, die in Frankreich immer wieder verurteilt wurden und es auch in Zukunft werden.

Und dann müssen wir der Realität nüchtern ins Auge blicken.

Denn neben dem traditionellen Antisemitismus entfaltet sich leider ein Antisemitismus, der sich auf einen radikalen Islamismus stützt. Tatsächlich vergiftet diese Ideologie einige unserer Viertel in dem Maße, dass die Menschen sich gezwungen fühlen, wegzuziehen. Ja, wir müssen uns daran machen, die republikanische Ordnung in diesen Gebieten wieder durchzusetzen. Das tun wir, indem wir in 45 dieser Viertel neue Stellen bei der Polizei und der Gendarmerie schaffen; indem wir alle staatlichen Stellen, das Bildungsministerium und alle Beamten stärker einbinden und dort einen methodischen Plan zur Bekämpfung der Radikalisierung umsetzen. Und wir werden auch all jenen entschieden entgegentreten, die die französische Gesellschaft in entgegengesetzte Lager spalten wollen. Eine Religion gegen die andere. Eine Stigmatisierung gegen die andere. Nein. Die Französische Republik schützt alle Bürgerinnen und Bürger, sie schützt die Gewissensfreiheit und alle Meinungen, und sie kann unter keinen Umständen hinnehmen, dass im Namen einer verzerrten Religion oder einer wie auch immer gearteten Weltanschauung das Schlimmste begangen wird. Weil es unsere Republik ist, weil es unsere Freiheit ist.

Wir müssen all jene verfolgen und bestrafen, die sich antisemitischer Taten schuldig gemacht haben.

Nichts ist unerträglicher für die Opfer als die Straflosigkeit. Nichts ist unverständlicher für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger als das Gefühl, alles sei erlaubt, von dem jene geleitet sind, die Hass verbreiten und die Autorität des Staates untergraben. So rufe ich trotz allem Überdruss, den es, wie ich weiß, manchmal gibt, alle Opfer antisemitischer Taten dazu auf, Beleidigungen und Angriffe unmittelbar zur Anzeige zu bringen. Sie können versichert sein, dass alles getan wird, diesen Weg einfacher zu gestalten – angefangen mit der Qualifizierung unserer Polizisten und Gendarmen, damit die Opfer in ihren Anliegen ernst genommen werden, bis hin zu der Möglichkeit, online Anzeige zu erstatten, was mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Gerichtsbarkeit gerade beschlossen wurde. Dieses Gesetz muss so schnell wie möglich umgesetzt werden. In dieser Frage hatten wir, man muss es eingestehen, schwammige Praktiken: Anzeigen, die nicht verfolgt wurden, komplexe Abläufe. Die Dinge wurden jetzt gesetzlich vereinfacht. Die neuen Regeln müssen nun in der Realität greifen. Ihr Grundprinzip ist, dass nichts hingenommen werden kann und dass sich keine Nachlässigkeit einschleichen darf. Ferner wird alles getan, um die entsprechenden Beweise zu erbringen. Spezialisierte Einheiten aus Ermittlern und Gendarmen werden überall vor Ort eingerichtet werden, wie in Aix-en-Provence in Partnerschaft mit der Fondation du Camp des Milles bereits begonnen. Herr Vorsitzender, Sie erwähnten ferner den unzutreffend virtuell genannten Antisemitismus. Virtuell ist dabei allein der Begriff. Denn gerade in diesem gesichtslosen Hass, der sich keinem Gesetz verpflichtet fühlt, steckt der Keim für jenen Hass, der sich dann auf der Straße entfaltet und zum Schlimmsten führt. Dieses schleichende Gift, das 40% der Franzosen, die sich im Wesentlichen über die sozialen Medien informieren, zu der Überzeugung bringt, es gäbe ein internationales Komplott der Zionisten. Auch dagegen müssen wir mit Stärke und Klarheit ankämpfen. Wir haben dazu bereits eine Zusammenarbeit mit Plattformen wie Facebook begonnen. Das Unternehmen hat einen mit 1 Million Euro dotierten Fonds eingerichtet, um in Frankreich für Bürgerlichkeit und gegen Hass einzutreten, und hat sich bereit erklärt, regulierenden Kräften und Juristen aus Frankreich die Möglichkeit zu geben, innerhalb des Unternehmens bisherige Praktiken zu verbessern. Ich habe Ihnen gegenüber im vergangenen Jahr bereits meine Entschlossenheit bekräftigt, zu diesem Thema auf europäischer Ebene ein ehrgeiziges Projekt voranzubringen. (…) Laëtitia AVIA, Gil TAIEB und Karim AMELLAL haben dazu einen Bericht ausgearbeitet, Sie haben es bereits angesprochen, und konkrete Vorschläge gemacht. Das Engagement auf europäischer Ebene muss fortgesetzt werden, doch die Dinge kommen nicht schnell genug voran, und wir dürfen nicht mehr länger warten. Aus diesem Grund wird die Abgeordnete, Frau Laetitia AVIA, schon im Mai, d.h. sobald wie möglich, dem Parlament einen Gesetzentwurf gegen Hass im Internet zur Abstimmung vorlegen, in dem die Vorschläge aus dem Bericht festgeschrieben werden. Wir müssen uns hier von den effizienten und pragmatischen Lösungen unserer deutschen Nachbarn inspirieren: strafrechtliche Sanktionen und Geldstrafen; Haftung der Einzelpersonen und der Plattformen. Wir müssen den Umgehungsstrategien der Plattformen ein Ende setzen, die aufgrund regelmäßiger Serverwechsel sehr schwer zu blockieren sind. In diesem Zusammenhang muss natürlich auch die Frage der Anonymität gestellt werden. Denn hinter der Maske der Anonymität verbirgt sich allzu oft Feigheit. Hinter jedem Pseudonym steckt ein Name, ein Gesicht, eine Identität.

Ist es sinnvoll, überall im Internet das Prinzip der Anonymität zu verbieten? Ich denke, auf diese Weise könnten wir in gewisser Hinsicht auf das Schlimmste zusteuern. Wir müssen das also gut überdenken. Was wir jedoch nicht hinnehmen können, ist, dass Inhalte aufgrund der Anonymität nicht unmittelbar entfernt werden können oder die Identitäten nicht aufgespürt oder aufgedeckt werden. Es gibt heute noch Plattformen wie Twitter, die, um ein negatives Beispiel zu nennen, Wochen, wenn nicht gar Monate verstreichen lässt, bevor sie personenbezogene Daten herausgibt, die es ermöglichen, Rechtsmittel gegen all jene einzulegen, die zu Hass und Mord aufrufen; und die manchmal die entsprechenden Inhalte erst nach Tagen oder Wochen entfernt. Dieser Gesetzesentwurf enthält also klare Bestimmungen über das schnellstmögliche Entfernen sämtlicher Inhalte, die zu Hass aufrufen, sowie über die erforderlichen Methoden, mit denen die Verantwortlichen so schnell wie möglich identifiziert werden können. Ferner müssen die betreffenden Plattformen zur Verantwortung gezogen werden, auch mit Rechtsmitteln. Wir müssen unsere Strafmaßnahmen an die digitale Gesellschaft anpassen. Und wir müssen uns die Mittel an die Hand geben, um Urhebern rassistischer und antisemitischer Parolen die Nutzung sozialer Medien verbieten zu können, ebenso wie man Hooligans in Stadien verbietet, oder zumindest dafür sorgen, dass die Verurteilungen rassistischer und antisemitischer Taten öffentlich gemacht werden.

In diesen dringlichen Fragen muss die Scham das Lager wechseln. Sie darf nicht mehr an den Opfern nagen, sondern sie muss in Zukunft auf den Angreifern lasten. Und nicht zuletzt auch deshalb, weil heute das in Frage gestellt wird, was uns ausmacht, muss Frankreich neue rote Linien ziehen. Das werden wir durch konkrete Maßnahmen und Entscheidungen tun, die heute schon gesetzlich möglich sind. Aus diesem Grund habe ich auch den Innenminister gebeten, Verfahren zur Auflösung von Vereinigungen und Gruppierungen einzuleiten, die Hass nähren, Diskriminierung unterstützen und zu Gewalt aufrufen. Angefangen mit den Gruppierungen Bastion social, Blood & Honour Hexagone und Combat 18.

Wir müssen benennen, verfolgen, bestrafen, aber natürlich auch bilden.

Wir dürfen nicht vergessen, wie viel Zeit es bedarf, um den Menschen Bildung, Kultur sowie moralische und geistige Erziehung zu vermitteln, denn was wir heute in unserer Gesellschaft, in unserem Land erleben, ist in großen Teilen auf unsere eigenes Versagen in der Vergangenheit zurückzuführen. Auf das, was wir unbemerkt zugelassen haben, was wir nicht mehr anprangern wollten und manchmal vielleicht anzusprechen versäumten. Während die Geschichte gezeigt hat, dass Wissen nie ein sicheres Mittel gegen Hass war, so wissen wir doch mit Sicherheit, dass Unwissenheit schon immer ein fruchtbarer Boden dafür war. Unsere Lehrer, die die Erinnerung an den Holocaust vermitteln, zeigen beispielhaftes Engagement, ebenso Institutionen wie die Fondation pour la mémoire de la Shoah und das Mémorial de la Shoah. Der Bildungsminister hat sich schon sehr früh für diesen Kampf stark gemacht, um - Sie haben daran erinnert, Herr Vorsitzender, - alles, was missverständlich sein mochte, auszuräumen und noch besser zu bilden und noch anspruchsvoller zu sein. Und zu diesem Zweck wird der französische Staat in Zukunft das Mémorial de la Shoah noch stärker unterstützen. Die DILCRAH, die interministerielle Dienststelle für die Bekämpfung von Rassismus, Antisemitismus und Hass gegen LGBT leistet heute schon Unterstützung. Der Premierminister wird diese in den kommenden Wochen maßgeblich ausbauen.

Unsere Lehrer sind immer noch viel zu sehr sich selbst überlassen, vor allem in diesen vom radikalen Islamismus befallenen Vierteln, wo es inzwischen manchmal unmöglich geworden ist, über den Holocaust oder die Lage im Nahen Osten zu sprechen. Diese Lehrer werden die Republik immer an ihrer Seite wissen können. Auf nationaler Ebene wurde ein Team eingesetzt, das innerhalb von 24 Stunden tätig wird, sobald eine Schwierigkeit auftritt. Den Leitungen der Schulbezirke wurden klare Botschaften übermittelt, damit alles zur Sprache kommt, damit das kleinste Problem gemeldet wird, unmittelbar nachdem es beobachtet wurde. Allzu oft haben wir, seien wir ehrlich, in den vergangenen Jahren zugesehen, wie Kinder in diesen Vierteln öffentliche Schulen verlassen und auf Privatschulen angemeldet werden - und zwar ungeachtet derer Religionszugehörigkeit-, um in ein anderes Viertel wechseln zu können, weil in ihrer Schule etwas vorging, was das Kind oder selbst die Eltern nicht zu sagen wagten. Aus diesem Grund habe ich den Minister gebeten, hier gezielt aktiv zu werden und alle Einrichtungen zu hören, die von dem Phänomen des Schulabgangs von Kindern jüdischen Glaubens betroffen sind.

Wenn so ein Schulabgang erfolgt, dann ist das ein Zeichen. Manchmal für das, was wir nicht sehen wollten oder konnten oder für das, was nicht mehr ausgesprochen wurde. Darüber hinaus muss die Schule weiterhin voll und ganz ihre Rolle als republikanisches Bollwerk gegen Vorurteile und gegen Hass spielen, aber auch gegen alles, was diesen Gefühlen den Boden bereitet (…). Wir müssen den Schülern wieder beibringen, wissenschaftliche und historische Zusammenhänge herzustellen und zu erkennen. Alle Kinder Frankreichs werden für das lange Gebären der großen Kulturen sensibilisiert (…), im Zuge dessen das Bewusstsein für Toleranz und Menschlichkeit gedeiht. Es gilt, zu den Grundfesten zurückzukommen, zum Kern unserer Bildung, was zuweilen vergessen wurde. (…) Meine lieben Freunde, es gilt, sich an den Taten zu messen, und ich werde mich an den Taten messen lassen. Und deshalb wollte ich heute bei Ihnen sein. Weil Antisemitismus nicht das Problem der Juden ist, sondern weil er das Problem der Republik ist.

Damit all jene, die glauben, Antisemitismus betreffe nur einige wenige, nur eine Gemeinschaft innerhalb der Republik, damit all diese Menschen niemals unsere gemeinsame Geschichte vergessen und sich dessen gewahr bleiben, was uns ausmacht. Antisemitismus bedeutet schlicht und einfach: Hass gegen den anderen. Schauen sie doch, welche Formen er heute annimmt. Hass gegen Juden heißt auch Hass gegen Kommunisten, Hass gegen Kapitalisten, Hass gegen äußere Kräfte oder gegen den inneren Feind. Es ist die Summe all dieser Hassgefühle. Antisemitismus hat heute alle Gesichter, nährt sich von allen Extremen. Und zugleich richtet er sich nur gegen ein Gesicht: das Gesicht des anderen, der uns noch dazu ähnlich ist. Antisemitismus ist das Problem der Republik, weil es dieser „avantgardistische” Hass ist, der immer andere Hassformen mit sich zieht - Sie haben es angesprochen. Und in der heutigen Zeit kommen auch diese Formen des Hasses an die Oberfläche: Hass gegen Muslime, Rassismus in all seinen Ausdrucksformen, Rassismus gegenüber LGBT. Alle Formen des Hasses leben auf - gegen gewählte Volksvertreter, gegen Autorität, gegen den Parlamentarismus, gegen das Geistliche, die Kirchen und alle Religionen, gegen das, was uns ausmacht.

(…) Die Geschichte Frankreichs ist von einer Schönheit geprägt, die in den universellen Begegnungen liegt, in den Jüdinnen und Juden, die aus anderen Erdteilen kamen und unser Land ins Herz geschlossen haben, für unser Land gefallen sind und ihm den Weg zum Universellen eröffnet haben; sie liegt auch in all den Französinnen und Franzosen, die eine Religion angenommen, geliebt und hochgehalten haben, weil man sie in unserem Land in Freiheit und mit Stolz leben konnte. Das ist die Geschichte der Juden in Frankreich, weit bevor es die Republik gab und weit bevor man überhaupt anfing, von Frankreich zu sprechen. Das macht uns aus. Wir sind hier zu Hause. Wir alle. (…)

Letzte Änderung 05/03/2019

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