Reformpolitik in Frankreich [fr]

Staatspräsident Emmanuel Macron und Premierminister Edouard Philippe setzen seit den Wahlen im Frühjahr 2017 eine ambitionierte Reformpolitik um, die sich zum Ziel gesetzt hat, Frankreich wettbewerbsfähiger, sozial gerechter und die Institutionen leistungsfähiger zu machen.

Grundsatzreden zur Reformpolitik:

- Staatspräsident Macron vor dem Kongress zu den Zielen seiner Präsidentschaft
- Regierungsprogramm von Premierminister Philippe: Vertrauen, Mut und Tatendrang

Verabschiedete Gesetze und eingeleitete Reformen:

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Innere Sicherheit und Justiz
- Terrorbekämpfung: Frankreich verabschiedet verschärftes Sicherheitsgesetz
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Wirtschaft und Haushalt
- Frankreichs Haushalt 2018: Weniger Schulden, mehr Investitionen und Stärkung von Unternehmen und Kaufkraft
- Frankreich investiert 57 Mrd. € in Infrastruktur, Innovation und Klimaschutz
- Mobilfunk: Frankreich bis 2020 ohne Funklöcher und mit flächendeckendem Breitbandausbau
- Bahnreform: Frankreich öffnet Personenverkehr für die Konkurrenz
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Arbeit und Beschäftigung
- Leitlinien der Reform des Arbeitsrechts in Frankreich
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Staat und Gebietskörperschaften
- Reform der Institutionen: Für klare Verantwortlichkeiten und mehr parlamentarische Kontrolle
- Asylrechtsreform in Frankreich: Für eine effiziente und humane Antwort auf die Herausforderung der Migration
- Gesetze zur Moralisierung der Politik: Mehr Transparenz und weniger Lobbyismus
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Bildung und Jugend
- Frankreich stärkt zum Schuljahr 2017/2018 den Sprachunterricht
- Reform der Berufsbildung: Frankreich setzt verstärkt auf duale Ausbildung
- Frankreichs kleine Schulrevolution: Das neue Abitur 2021
- Hochschulreform ordnet Studienzugang in Frankreich neu
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Soziales und Gesundheit
- Sozialabgaben: Frankreich entlastet 2018 Arbeitnehmer
- Frankreich erweitert 2018 Impfpflicht für Kinder
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Nachhaltige Entwicklung und Landwirtschaft
- Plan Climat: Frankreich will fossiles Energiezeitalter mit klarem Zeitplan beenden
- Agrarpolitik: Frankreich will mehr Erzeugergerechtigkeit und eine bessere Qualität
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Europa und Diplomatie
 - Botschafterkonferenz: Staatspräsident Macron zu den Zielen der französischen Diplomatie
 - Initiative für Europa – Die Rede von Staatspräsident Macron im Wortlaut

Letzte Änderung 24/05/2018

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