Reformpolitik in Frankreich [fr]

Staatspräsident Emmanuel Macron und Premierminister Edouard Philippe setzen seit den Wahlen im Frühjahr 2017 eine ambitionierte Reformpolitik um, die sich zum Ziel gesetzt hat, Frankreich wettbewerbsfähiger, sozial gerechter und die Institutionen leistungsfähiger zu machen.

Grundsatzreden zur Reformpolitik:

- Staatspräsident Macron vor dem Kongress zu den Zielen seiner Präsidentschaft
- Regierungsprogramm von Premierminister Philippe: Vertrauen, Mut und Tatendrang

Verabschiedete Gesetze und eingeleitete Reformen:

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Innere Sicherheit und Justiz
- Terrorbekämpfung: Frankreich verabschiedet verschärftes Sicherheitsgesetz
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Wirtschaft und Haushalt
- Frankreichs Haushalt 2018: Weniger Schulden, mehr Investitionen und Stärkung von Unternehmen und Kaufkraft
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Arbeit und Beschäftigung
- Leitlinien der Reform des Arbeitsrechts in Frankreich
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Staat und Gebietskörperschaften
- Gesetze zur Moralisierung der Politik: Mehr Transparenz und weniger Lobbyismus
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Bildung und Jugend
- Frankreich stärkt zum Schuljahr 2017/2018 den Sprachunterricht
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Nachhaltige Entwicklung und Landwirtschaft
- Plan Climat: Frankreich will fossiles Energiezeitalter mit klarem Zeitplan beenden
 - Agrarpolitik: Frankreich will mehr Erzeugergerechtigkeit und eine bessere Qualität
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Europa und Diplomatie
 - Botschafterkonferenz: Staatspräsident Macron zu den Zielen der französischen Diplomatie
 - Initiative für Europa – Die Rede von Staatspräsident Macron im Wortlaut

Letzte Änderung 03/11/2017

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