Staatsbesuch von Emmanuel Macron in den USA [fr]

(c) Présidence de la République
(c) French Embassy in the US
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Bei seinem offiziellen Staatsbesuch in den Vereinigten Staaten vom 23.-25. April 2018 auf Einladung von US-Präsident Donald Trump unterstrich Staatspräsident Emmanuel Macron die historisch guten und engen Beziehungen zwischen Frankreich und den USA seit der amerikanischen Unabhängigkeit. Die gemeinsamen universellen Werte von Freiheit, Toleranz und Demokratie bestimmten auch die gemeinsamen Interessen und seien die Grundlage für die Lösung der internationalen Herausforderungen von heute. Dabei gab er seine Überzeugung zum Ausdruck, dass nur ein multilateraler Ansatz bei der Lösung der Krisen und Probleme Erfolg versprechend sei.

Rede vor dem Kongress: „Unsere Fügung ist es, für einen neuen, starken Multilateralismus zusammenzuarbeiten“

In seiner auf Englisch gehaltenen Rede vor dem amerikanischen Kongress am 25. April warnte der Staatspräsident angesichts „des Chaos in der Welt“ vor dem Anwachsen des Nationalismus und appellierte an die Vereinigten Staaten, ihren Idealen und dem Multilateralismus verpflichtet zu bleiben. So sei in Handelsfragen „der Handelskrieg keine Lösung“ und im Bereich des Datenschutzes müsse „gemeinsam ein gutes Gleichgewicht zwischen Ethik und Innovation gefunden werden“. Zudem warb er für die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens („Es gibt keinen Planeten B“).Zu Differenzen zwischen beiden Ländern schloss er, dass diese „wie in allen Familien Meinungsunterschiede über/für einen kurzen Zeitraum (seien), trotz derer wir zur Zusammenarbeit verpflichtet sind.

- Rede im Wortlaut in Englisch lesen

Atomabkommen mit dem Iran

„Ich sage seit einigen Monaten, dass das Abkommen nicht ausreichend ist, aber dass es uns in jedem Fall ermöglicht, bis 2025 Kontrolle über die kerntechnischen Aktivitäten zu behalten.

Wir möchten daher einen neuen Rahmenvertrag mit dem Iran erarbeiten.“

Für ein erfolgreiches Abkommen, das mit dem Iran und den Mächten in der Region ausgehandelt werden müsse, gebe es vier Ziele:

„Erstens, jegliche militärische kerntechnische Aktivität des Iran bis 2025 blockieren, was einzig durch den JCPOA möglich wurde.
Zweitens, sicherstellen, dass Iran längerfristig keine kerntechnischen Tätigkeiten verfolgt.
Drittes ganz wichtiges Ziel: die ballistischen Aktivitäten Irans in der Region Einhalt gebieten.
Vierter entscheidender Punkt: die Voraussetzungen für politische Stabilität in der Region schaffen und die iranische Vorherrschaft und seine militärische Position in Irak, in Iran, im Jemen sowie seinen Einfluss auf den Libanon stärker eindämmen.“

Die Verhandlungen darüber seien der einzige Weg, der Stabilität in der Region verspreche, so der Staatspräsident.

„Ich denke, das Gespräch, das wir gemeinsam geführt haben, eröffnet den Weg zu einem neuen Abkommen, das ich für unverzichtbar halte, an dem wir arbeiten werden und bei dem wir, abgesehen von allen europäischen Partnern, die regionalen Mächte und natürlich Russland und die Türkei einbeziehen möchten.“

Syrien

Eine Übereinkunft mit Iran könne auch eine dauerhafte Lösung in Syrien und der Region ermöglichen.

„Wir müssen den Frieden dauerhaft sichern und vermeiden, dass Syrien Opfer irgendeiner Hegemonie oder Teilung in der Region wird. (…)

Was Syrien betrifft, so werden wir innerhalb des Sicherheitsrats weiterhin gemeinsam daran arbeiten, dass das humanitäre Völkerrecht und das Verbot des Chemiewaffengebrauchs vollumfänglich eingehalten werden.“

Internationaler Freihandel

In Bezug auf den Freihandel teilt Staatspräsident Macron mit dem amerikanischen Präsidenten das Ziel eines „gerechten und gleichberechtigten Handels“.

„Was den internationalen Handel betrifft, so stehen wir heute vor gemeinsamen Herausforderungen. In einigen wohlbekannten Sektoren sind Überkapazitäten vorhanden. Wir müssen gemeinsam daran arbeiten, dass das nicht zur Destabilisierung unserer Märkte und unlauterem Wettbewerb führt.

Ich glaube sagen zu können, dass wir, der eine wie der andere, daran festhalten, dass wir unter Verbündeten das internationale Handelsrecht einhalten; jedenfalls hält Frankreich stark daran fest. Wir haben unsere jeweiligen kollektiven Präferenzen. Unsere Situationen sind wahrscheinlich verbesserungswürdig. Aber ich glaube, dass es uns, dem einen wie dem anderen, auch wichtig ist, dass unsere Unternehmen, unsere Geschäftsumfelder gelassen und in einem klaren und langfristigen Rahmen arbeiten können. Jedenfalls ist mir das sehr wichtig.“

Letzte Änderung 27/04/2018

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