Staatspräsident François Hollande zur atomaren Abschreckungsstrategie [fr]

GIF Staatspräsident François Hollande sagte in seiner Rede zur atomaren Abschreckung am 19. Februar 2015 auf dem Luftwaffenstützpunkt Istres, er werde sich persönlich für diese Form der Abschreckung als Garantie des Überlebens der Nation einsetzen, Er fügte hinzu: „Die Zeit der atomaren Abschreckung ist nicht vorbei. Es gilt unter allen Umständen, auch auf diesem Gebiet in der Wachsamkeit nicht nachzulassen.“

François Hollande wies auf den rein defensiven Charakter der französischen atomaren Abschreckung hin und bekräftigte noch einmal, die französischen Arsenale würden, ungeachtet der anderen Bestände, der Logik der strikten Hinlänglichkeit folgen. Der Staatspräsident stellte ferner fest, dass „die Existenz einer französischen atomaren Abschreckung einen starken, wesentlichen Beitrag für Europa leistet“. Er bestätigte erneut die Sicherheitsgarantien gegenüber den Staaten ohne Atomwaffen, die ihre Verpflichtungen in Sachen Nichtverbreitung einhielten.

Wenige Wochen vor der Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags (NVV) bekräftigte François Hollande Frankreichs Engagement in Bezug auf den NVV und die damit verbundenen internationalen Verpflichtungen. Er rief die anderen Atomwaffenstaaten auf, Frankreichs Beispiel vor allem in Sachen größerer Transparenz in Bezug auf die Streitkräfte und die Anlagen zu folgen.

Was die atomare Abrüstung betrifft, so forderte Staatspräsident Hollande in seiner Rede konkrete, realistische Maßnahmen, die Schritt für Schritt zu Erfolgen führen, und bekräftigte „das Ziel, mit der Zeit zum vollständigen Abbau der Atomwaffen zu gelangen, wenn der strategische Kontext es zulässt“. Frankreich macht hier im Übrigen den Anfang: Der Staatspräsident kündigte an, in den nächsten Wochen einen Entwurf für einen Vertrag zum Verbot der Produktion von Spaltmaterial für Waffen („cut-off“) vorzulegen – ein weiterer Schritt auf dem Weg zur multilateralen atomaren Abrüstung.

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Letzte Änderung 12/05/2015

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