Staatspräsident Hollande zu Verteidigungsausgaben: Wir müssen 2% erreichen [fr]

In seiner Neujahrsansprache an die Streitkräfte vom 6. Januar 2017 unterstrich Staatspräsident François Hollande die Notwendigkeit aufgrund erhöhter Anforderungen für die Modernisierung und Ausbildung der Streitkräfte, den Verteidigungshaushalt von aktuell 1,8% auf 2% des BIP zu steigern.

Auszüge im Wortlaut

(…) Europa selbst muss das Thema seiner Verteidigung ernst nehmen und anpacken. Das Europa der Verteidigung ist eine Bedingung, nicht nur dafür, unseren Schutz zu gewährleisten, sondern auch dafür, den Frieden zu einem gemeinsamen Ziel zu machen.

In den vergangenen Monaten wurden wichtige Schritte in diese Richtung unternommen und ich danke dem Minister für seine Arbeit. Die strategische Autonomie, die Entwicklung der Finanzmittel, die Planungskapazitäten, das alles sind Arbeitsbereiche, die wir angestoßen haben, unter anderem zusammen mit unseren deutschen Freunden, und die wir anschließend für die gesamte Europäische Union geöffnet haben. Aber wir haben noch Überzeugungsarbeit zu leisten. (…)

(…) Im nächsten Jahr wird der Verteidigungshaushalt um über 600 Millionen Euro steigen, weil wir Jahr für Jahr diese Anstrengung leisten müssen.
Ferner stellen wir eine Modernisierung unserer Streitkräfte fest. (…)

Ab 2017 werden noch weitere Programme hinzukommen: neue Sturmgewehre, die Kampfausrüstung des Modernisierungsprogramms Scorpion, Tankflugzeuge, U-Boote der Barracuda-Klasse.

Das wird immer noch nicht ausreichen und die Anforderungen werden immer höher. Aber wir handeln nach Kräften, und um erfolgreich zu sein brauchen wir Zeit; deswegen sind die Militärplanungsgesetze so entscheidend.

Dank dieses Materials gehören unsere Streitkräfte heute zweifelsohne zu den weltweit am besten ausgestatteten. Das konnten wir bei bestimmten Einsätzen erleben. Diese Anstrengung muss im Lauf der kommenden Jahre fortgesetzt werden. Es ist oft die Rede davon, dass 2 % des Volksvermögens in unsere Verteidigung investiert werden sollen.

Heute liegen wir bei über 1,8 %. Wir müssen 2 % erreichen, und zwar in den kommenden fünf Jahren. Dies wird nicht einfach sein und setzt Entscheidungen voraus. Was man in einen bestimmten Bereich investiert, kann nicht für einen anderen genutzt werden. Aber ich denke, es gibt auch andere Prioritäten und die Bildung ist eine davon.

Wir müssen nun aber diesen Verteidigungsaufwand tätigen. Warum? Weil wir die Ausrüstung modernisieren müssen. Weil wir die Ausbildung des Personals gewährleisten müssen. Weil wir Einsätze durchführen müssen, weil wir unsere Missionen sicherstellen müssen und weil wir die Franzosen schützen müssen.
Wenn die Franzosen sich geschützt fühlen, werden sie vertrauensvoller in ihre Zukunft blicken und zweifelsohne leistungsstärker auf wirtschaftlicher Ebene sein. Denn es gibt auch eine Verbindung zwischen dem, was wir für unsere Verteidigung tun und dem, was unsere Industrie leisten kann.

Über 4 000 Unternehmen arbeiten für die Verteidigung, und der Stand der öffentlichen Aufträge ist ein bedeutender Stellhebel für Investition, Technologie, Beschäftigung und Export. (…)

Letzte Änderung 15/03/2017

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