Staatspräsident Hollande zur Ukraine: Wir müssen uns aller Mittel zur Überwindung der Krise bedienen [fr]

GIF Staatspräsident François Hollande gab nach einem Zusammentreffen mit dem russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin am 6. Dezember 2014 in Moskau folgende Erklärung ab.

„Auf meinem Rückweg aus Kasachstan habe ich die Gelegenheit genutzt, Präsident Putin zu treffen. Wir haben selbstverständlich über die Ukraine gesprochen, aber nicht nur über die Ukraine.

Über die Ukraine, weil Frankreich will, dass diese Krise ein Ende findet. Es ist ein Leid. Ein Leid zuerst für die Ukrainer. Ein Leid auch wegen der Sanktionen. Ein Leid, weil es mit Russland nicht den Austausch gibt, wie er normalerweise sein müsste.
Wir müssen uns also aller Mittel bedienen, um die Krise zu überwinden. Das uns zur Verfügung stehende Instrument ist ganz einfach das, was die Akteure selbst unterzeichnet haben, nämlich das Protokoll von Minsk. Das war im September. Frankreich hat diesen Prozess zusammen mit Deutschland anlässlich des sogenannten Normandie-Gipfels in Gang gebracht. Das war am 6. Juni. Sechs Monate später müssen wir sicherstellen, dass die Vereinbarung von Minsk, die im September unterschrieben wurde, ihre ganzheitliche Wirkung ausüben kann.
Was heißt das? Es heißt, dass die Feuerpause, die heute oder morgen verkündet wird, wirksam sein kann, also voll und ganz eingehalten wird. Es heißt auch, dass wie vorgesehen ein Gefangenenaustausch stattfindet und ebenso ein politischer Dialog zwischen Ukrainern im Rahmen der territorialen Integrität der Ukraine. Das ist ein wesentlicher Grundsatz. Und es heißt schließlich, dass die Grenzen geachtet werden können, insbesondere die Grenze zwischen der Ukraine und Russland. In all diesen Punkten sind jetzt nicht nur Fortschritte, sondern Ergebnisse erforderlich. (…)
Es ist wichtig, dass Frankreich in Krisenzeiten Initiativen ergreift. Das hat unser Land erst vor wenigen Monaten getan, ich erwähnte bereits den Normandie-Gipfel mit Angela Merkel. Und das wird Frankreich weiterhin tun, denn es ist seine Rolle, nach Lösungen zu suchen bzw. zu vermeiden, dass die Probleme entgleiten.
Heute wollte ich mit Präsident Putin eine Botschaft der Deeskalation senden. Eine solche Botschaft ist heute möglich. (…)

Ich weiß, dass zwischen Russland und Frankreich der Wille besteht – wie wir am 6. Juni gezeigt haben – nach Lösungen zu suchen, und zwar gemeinsam. Ich habe mir, mit Angela Merkel, gewünscht, dass wir diesen Kontakt immer pflegen können. Frankreich und Russland verbindet die Geschichte und auch die Notwendigkeit. Wir müssen Lösungen finden, immer wieder Lösungen finden. (…) „

Letzte Änderung 09/02/2015

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