Staatspräsident Macron bei Truppenbesuch in MaIi: Anwesenheit deutscher Soldaten ein Beweis der Solidarität [fr]

Bei seinem Besuch am Stützpunkt der französischen Einsatzkräfte der Operation Berkhane im malischen Gao am 17. Mai hat Staatspräsident Emmanuel Macron die Bedeutung der UN-Mission MINUSMA sowie der europäischen Mission EUTEM bei der Befriedung Malis unterstrichen. Dabei dankte er besonders auch Deutschland, Schweden und den Niederlanden für ihren Verantwortungssinn und ihren Einsatz vor Ort.

(…) Im Januar 2013 war Mali in Gefahr. Die Gefahr hätte sich auf die Nachbarländer in Westafrika ausdehnen können. Die bewaffneten terroristischen Gruppen, die den Norden des Landes beherrschen, wollten damals in Bamako einmarschieren. Auf Bitten der malischen Regierung hin hat Frankreich, mit Unterstützung der Länder Tschad und Niger, diese Gruppen aufgehalten. (…)

So ist es unseren Streitkräften gelungen, eine Situation abzuwenden, die damals aussichtslos erschien und sie haben eine Vorbedingung für den politischen Übergang geschaffen.

Aus diesen Bemühungen ist schließlich die Mission der Vereinten Nationen MINUSMA entstanden, sowie die europäische Mission EUTM, die den malischen Streitkräften beim ihrem Wiederaufbau hilft. Ich möchte hier allen europäischen Armeen danken, die an unserer Seite kämpfen. Ich begrüße deren Einbindung, die durch mutige politische Entscheidungen möglich wurde. Die Niederlande und Schweden haben den Weg aufgezeigt. Deutschland war zur Stelle und beweist heute durch die Anwesenheit deutscher Soldaten an unserer Seite seinen Verantwortungssinn und seine Solidarität.

Vergangenen Montag habe ich in Berlin mit Bundeskanzlerin Merkel gesprochen, unter anderem lange Zeit über den Sahel und über Sie, und wir haben beschlossen, unsere Zusammenarbeit noch zu vertiefen, um den Ländern der Region zu helfen. Wir werden dies bereits in den kommenden Monaten tun, denn die Gewaltspirale muss durchbrochen und die Bedingungen für einen dauerhaften Frieden in Mali geschaffen werden. Die Bedingungen für einen dauerhaften Frieden zu schaffen, setzt von unserer Seite, von der Seite aller unserer Partner, neue Entscheidungen und entschlossenes Handeln voraus.

Zunächst hat das Abkommen, das zwischen den Maliern mit Hilfe der Nachbarstaaten und der internationalen Gemeinschaft geschlossen wurde, ermöglicht, den Weg hin zu Frieden und Versöhnung, die sich Mali wünscht und die es braucht, zu ebnen. Wir müssen die in diesem Abkommen vorgesehenen Maßnahmen und Entscheidungen vollständig umsetzen. (…)

Was ich heute gesehen habe, bestärkt mich in meiner Überzeugung, dass sich alle politischen Akteure Malis zusammenschließen und den Geist der Versöhnung in die Tat umsetzen müssen. Der Weg zu nachhaltigem Frieden ist lang. Wir müssen ihn mit Entschlossenheit und Beständigkeit gehen. Er setzt zu allererst Sicherheit voraus. Er setzt die Anwesenheit von Streitkräften, also Ihre Anwesenheit, voraus. Es setzt ferner einen klar definierten politischen, diplomatischen Fahrplan voraus, der mit Entschlossenheit umgesetzt werden muss. Das ist das Abkommen von Algier, in dessen Rahmen wir schneller handeln und Verantwortung übernehmen müssen. Es setzt auch voraus, dass wir die Entwicklung Afrikas unterstützen und die staatlichen und privaten Akteure mit einbinden.

Indem wir Hungersnot, fehlende Bildung und die weit verbreitete Armut von dem Kontinent vertreiben, werden wir am sichersten das ausrotten, was auf diesem Nährboden entsteht: radikaler Islamismus, Drogen- und Menschenhandel, Terrorismus. Ihre Feinde und unsere Feinde profitieren von diesen Missständen. Unser Handeln muss also der Entwicklung dienen und über Mali hinaus allen Ländern der Sahelzone helfen, hier besser zu leben, um das auszurotten, was dem islamistischen Terrorismus Grund gibt, weiterzumachen.

Deswegen werde ich mich über das militärische Handeln hinaus ganz entschieden für die Entwicklung der Region einsetzen. Ich bin heute mit dem Leiter der französischen Entwicklungsagentur hierhergekommen und wir haben vor, ein richtiges Kontinuum zwischen Ihrem Handeln und dem Einsatz für die Entwicklung zu schaffen. (…)

Ich will, dass die Wege des Terrorismus, des Kriegs, der Not zu Wegen der Freiheit werden, und es ist Ihr militärisches Handeln, unser politisches Handeln und unsere Arbeit im Bereich Entwicklung, die dies ermöglichen werden. Es wird natürlich notwendig sein, andere Akteure, insbesondere private, in Verbindung mit den Regierungen in diese Initiativen einzubinden, denn Afrika muss zu einem Kontinent werden, in dem in Bildung, Gesundheit, Kultur und große Infrastrukturen investiert werden kann. Das ist die Arbeit, die Sie vorbereiten und das ist es auch, was ich Ihnen heute sagen wollte. Sie sind nicht nur dabei/im Begriff, unsere Feinde auszurotten, die Terrorakte gegen unsere Kinder schüren, die heute einen Staat und die gesamte Region destabilisieren, Sie sind auch dabei, die Bedingungen für Frieden und Wohlstand in der gesamten Sahelzone zu schaffen.

Meine Damen und Herren Mitglieder der Operation Barkhane, der Einsatz, den ich Sie fortzusetzen bitte, umfasst mehrere Aspekte: die direkte Bekämpfung der bewaffneten terroristischen Gruppen, die weiterbestehen und die dauernd versuchen, sich wieder neu aufzubauen, die Weiterentwicklung der Partnerschaft, dank der die malische Armee und die Streitkräfte der anderen Staaten der Sahelzone ihr Gebiet kontrollieren können, die militärische Unterstützung der UN-Truppen, die sie brauchen, um ihre Aufgabe ganz zu erfüllen, aber auch Beruhigung und Befriedung, damit die Bevölkerungen den Weg der Eintracht wiederfinden – der einzige Weg, der zum Aufbau einer Gesellschaft führen kann. (…)