Staatspräsident Macron zum Einsatz gegen den illegalen Chemiewaffengebrauch in Syrien [fr]

In einer Pressemitteilung vom 14. April 2018 begründete Staatspräsident Emmanuel Macron den im Bündnis mit den Vereinigten Staaten und Großbritannien erfolgten Einsatz der französischen Streitkräfte in Reaktion auf den Gebrauch von Chemiewaffen in Syrien:

„Am Samstag, den 7. April 2018 wurden in Duma Dutzende Männer, Frauen und Kinder mit Chemiewaffen ermordet, was eine absolute Verletzung des Völkerrechts sowie der Resolutionen des UN-Sicherheitsrats darstellt.

Die Fakten und die Verantwortlichkeit des syrischen Regimes lassen keinen Zweifel aufkommen.

Die rote Linie, die Frankreich im Mai 2017 festgesetzt hatte, wurde überschritten.

Daher habe ich den französischen Streitkräften den Befehl zu einem Einsatz heute Nacht im Rahmen einer internationalen Operation erteilt, die im Bündnis mit den Vereinigten Staaten und dem Vereinigten Königreich durchgeführt wird und gegen das illegale Chemiewaffenarsenal des syrischen Regimes gerichtet ist.

Unsere Reaktion beschränkte sich ausschließlich auf die Fähigkeiten des syrischen Regimes zur Herstellung und Nutzung von Chemiewaffen.

Wir können die Verharmlosung des Chemiewaffengebrauchs nicht tolerieren, sie stellt eine unmittelbare Gefahr für das syrische Volk und für unsere kollektive Sicherheit dar. Darin liegt der Sinn der Initiativen, die Frankreich fortwährend in den Sicherheitsrat einbringt.

Frankreich und seine Partner werden ab heute ihre Anstrengungen bei den Vereinten Nationen wieder aufnehmen, damit ein internationaler Mechanismus zur Feststellung der Verantwortlichkeit eingesetzt, Straflosigkeit vorgebeugt und jegliche Wiederholungsabsicht des syrischen Regimes verhindert werden kann.

Die Prioritäten Frankreichs in Syrien sind seit Mai 2017 konstant: den Kampf gegen Daesch abschließen, der Zivilbevölkerung Zugang zu humanitärer Hilfe ermöglichen, eine kollektive Dynamik erzeugen, um zu einer politischen Beilegung des Konflikts zu gelangen, damit Syrien endlich wieder Frieden findet, und für Stabilität in der Region Sorge tragen.

Ich werde diese Prioritäten in den kommenden Tagen und Wochen entschlossen verfolgen.

Gemäß Verfassungsartikel 35, Absatz 2, wird infolge dieser Entscheidung zu einem Auslandseinsatz unserer Streitkräfte das Parlament informiert und eine parlamentarische Debatte anberaumt.

Letzte Änderung 27/04/2018

Seitenanfang