Treffen im Normandie-Format in München [fr]

Außenminister Jean-Marc Ayrault hat am 18. Februar am Rande der Münchener Sicherheitskonferenz an einem Ministertreffen im Normandie-Format mit seinem deutschen, russischen und ukrainischen Amtskollegen teilgenommen.

Vor dem Hintergrund der starken Spannungen im Osten der Ukraine, insbesondere rund um den Ort Awdijiwka, bleibt die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen eine absolute Priorität.

Die Minister haben über konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheitslage und insbesondere über die Fortsetzung der Truppenentflechtung entlang der Kontaktlinie gesprochen. Die Einhaltung der Waffenruhe soll zur Umsetzung humanitärer Maßnahmen beitragen, wie die Öffnung zusätzlicher Grenzübergangsstellen und die Wiederherstellung der für die ortsansässige Bevölkerung wesentlichen Infrastruktur. Dem eine vertrauensbildende Maßnahme darstellenden Austausch von Gefangenen soll dabei eine besondere Aufmerksamkeit gewidmet werden.

Frankreich bekräftigt erneut die Wichtigkeit der Rolle des „Normandie-Formates“ für die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen, die der einzige Weg für eine friedliche und nachhaltige Lösung der Krise zwischen Russland und der Ukraine sind.

Stichwort: Normandie-Format

Am Rande der Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Landung der Alliierten in der Normandie kam es am 6. Juni 2014 zu einem Gespräch des französischen Staatspräsidenten François Hollande, Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin und dem damals frisch gewählten ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko über den Konflikt in der Ukraine und den damit verbundenen neuen Spannungen in Europa.

Dort wurde eine Kontaktgruppe auf Regierungs- und Außenministerebene zwischen Russland, Frankreich, Deutschland und der Ukraine zur Stabilisierung und Lösung des Ukraine-Konflikts mit regelmäßigen Treffen beschlossen. Dieses Treffen war namensgebend für die Gespräche im Normandie-Format.

Im Mittelpunkt der Konsultationen steht dabei die Implementierung des Minsker Abkommens von 2015.

Letzte Änderung 27/04/2017

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