Umweltgerecht: Frankreich erhöht schrittweise Dieselbesteuerung [fr]

Frankreich macht auch im Bereich Kraftstoffbesteuerung ernst mit dem Umweltschutz und der Bekämpfung des Klimawandels.

In diesem Sinne werden Anreize für „saubere“ Autos geschaffen:

-  Angleichung der Diesel- an die Benzinbesteuerung innerhalb von 4 Jahren

-  Auszahlung einer Prämie von 1000 € für den Ersatz von Fahrzeugen, die vor 1997 (Benziner) bzw. vor 2001 (Diesel) zugelassen wurden. Nicht steuerpflichtige Geringverdiener erhalten die doppelte Prämie. Die Prämie wird beim Kauf eines Neuwagens ebenso wie bei einem Gebrauchtwagen gezahlt, wenn sie nach den Stichdaten zugelassen worden sind.

Vor dem Hintergrund von 48 000 Toten jährlich durch die Luftverschmutzung wird damit die im Rahmen des im Juli 2017 vorgelegten Klimaplans anvisierte Reduzierung schädlicher Abgase zur Verbesserung der Luftqualität schrittweise umgesetzt.

Benzin- und Dieselbesteuerung 2018

Das Haushaltsgesetz 2018 sieht neben der Prämie für umweltschonendere Fahrzeuge eine Erhöhung der Verbrauchsteuer TIPCE auf Benzin um 3,9 c€/l und auf Diesel um 7,6 c€/l vor. In den Folgejahren wird dann mit der Erhöhung von jeweils 2,6 c€/l der Dieselpreis vollständig angeglichen. Die Preiserhöhung wird durch die seit Anfang 2017 gesunkenen Preise für Kraftstoffe weitgehend neutralisiert.

CO2- kompatible Energie-Verbrauchsteuer

Mit der Energie-Verbrauchsteuer (Taxe Intérieure de Consommation sur les Produits Energétiques - TICPE) werden in Frankreich Kraftstoffe besteuert. Sie ist im französischen Recht in Artikel 265, Kapitel B und C des Zollgesetzbuches festgelegt und besagt, dass nur der Verbrauch von Motor- und Heizbrennstoff besteuert wird. Sie fällt allerdings weder auf Kohlenwasserstoffe wie Kohle, Braunkohle und Torf noch auf Flugbenzin an. Die Steuer wird auf das Volumen und nicht auf den Preis des jeweiligen Produktes erhoben. Sie ist ein fester Betrag in Euro, der auf jede verbrauchte Einheit umgelegt wird.

Die Höhe der TICPE wird jeweils im Finanzgesetz festgelegt, über das das Parlament bei den Haushaltsberatungen abstimmt.

Seit der Gesetzesänderung vom 1. April 2014 im Rahmen der Bekämpfung des Klimawandels ist die Höhe der Steuer abhängig vom CO2-Ausstoß der Endprodukte. Die Steuerbelastung ist inzwischen von 7 € pro Tonne (2014) auf 22 € pro Tonne (2016) angehoben worden.

Letzte Änderung 03/05/2018

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