Verteidigungsrat tagt zur Lage in Irak [fr]

Am 3. September 2014 trat auf Geheiß von Staatspräsident François Hollande der Verteidigungsrat in kleiner Besetzung zusammen. Im Mittelpunkt der Beratungen stand die Lage in Irak und mögliche Maßnahmen, um die Staatengemeinschaft dazu zu bewegen, den Islamischen Staat und die von ihm ausgehende Bedrohung für die gesamte Region zu bekämpfen.

Dabei unterstrich der Staatschef die Notwendigkeit einer politischen, humanitären und wenn nötig militärischen Antwort im Einklang mit dem Völkerrecht. Frankreich will sich weiterhin eng mit all seinen Partnern absprechen, um eine auf allen Ebenen koordinierte Antwort zu geben, die diesem Problem, das sich zu einer schwerwiegenden globalen Bedrohung entwickelt hat, gewachsen ist.

Ferner ging es in den Gesprächen um die Vorbereitung der Pariser Konferenz über Frieden und Sicherheit in Irak, deren Umfang und Zeitplan in enger Absprache mit den irakischen Verantwortungsträgern erörtert werden.

Nicht zuletzt wurde auch die ernste Lage in der Ukraine thematisiert. Die jüngsten Aktionen Russlands im Osten der Ukraine verstoßen gegen die Grundlagen der Sicherheit in Europa. Der Staatspräsident stellte fest, dass trotz der Aussicht auf einen Waffenstillstand, der zu bestätigen und umzusetzen bleibt, die Bedingungen für die Genehmigung einer Lieferung des ersten Hubschrauberträgers zum jetzigen Zeitpunkt nicht erfüllt seien.

Letzte Änderung 12/11/2014

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