Volksabstimmung: Einheitliche Gebietskörperschaft im Elsass gescheitert [fr]

JPEG Die Einwohner des Elsass haben die Schaffung einer einheitlichen Gebietskörperschaft in einem Referendum vom 7. April 2013 zu Fall gebracht. Die Reform sah die Verschmelzung der Departements Haut-Rhin und Bas-Rhin sowie des Regionalrats vor.

Das Projekt war Ende letzten Jahres mit großer Mehrheit vom Regionalrat sowie von den beiden Generalräten des Haut-Rhin und des Bas-Rhin mit großer Mehrheit gebilligt worden.

Während 67,3% im Bas-Rhin mit Ja stimmten, lehnten die Einwohner des Haut-Rhin die Reform mit 55,74% ab. Aufgrund der geringen Beteiligung an der Volksabstimmung (35,11% im Bas-Rhin und 37,18% im Haut-Rhin) wurde das notwendige Quorum nicht erreicht. Für einen Erfolg hätten 25% der eingeschriebenen Wähler in jedem Departement mit Ja stimmen müssen.

Das Gesetz vom 16. Dezember 2010 zur Reform der Gebietskörperschaften sieht die Möglichkeit einer Fusion von Departements oder Regionen vor. Hierzu bedarf es eines zustimmenden Votums aller gewählten Vertretungen der betroffenen Gebietskörperschaften und der Mehrheit bei einer Volksabstimmung.

Letzte Änderung 09/04/2013

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