Wahlen 2017: Stimmenthaltungen neu geregelt [fr]

Die Stimmenthaltung und die Abgabe ungültiger Stimmen haben in Frankreich eine lange Tradition. In der Regel stimmen zwischen 2 % und 5% der Wähler so ab.
Da es sich in der Regel um eine bewusste Stimmabgabe handelt, hat der Gesetzgeber der Ausweisung dieser Stimmen einen festen Rahmen gegeben.

Stimmenthaltungen (votes blancs) und ungültige Stimmabgaben (bulletins nuls) werden seit der Verabschiedung des Gesetzes vom 21. Februar 2014 bei allen Wahlen getrennt gezählt. Die Anzahl der Stimmenthaltungen wird bei den Wahlergebnissen erwähnt, zählt aber nicht zu den abgegebenen Stimmen.

Mit dem Verfassungsergänzungsgesetz vom 25. April 2016 wurde dieses Verfahren auch auf die Präsidentschaftswahlen ausgeweitet. Bei der 2017 anstehenden Präsidentschaftswahl werden nunmehr Stimmenthaltungen und ungültige Stimmabgaben auch bei den Präsidentschaftswahlen getrennt gezählt werden (Artikel 65).

Stichwort:: Stimmenthaltung und ungültige Stimmabgabe

Ein vote blanc liegt vor, wenn der Wähler einen leeren Briefumschlag abgibt oder einen leeren Stimmzettel in den Umschlag legt. Im Gegensatz zu Deutschland, wo der Wähler den Kandidaten bzw. die Partei seiner Wahl auf einem Stimmzettel ankreuzt, nimmt der Wähler in Frankreich die Wahlzettel aller Kandidaten bzw. bei Listenwahlen die der Parteien (so bei Regionalwahlen oder Kommunalwahlen in Gemeinden mit mehr als 3500 Einwohnern) mit in die Wahlkabine und legt dann den Stimmzettel mit dem Kandidaten oder der Liste seiner Wahl in den Briefumschlag, welcher dann in die Wahlurne eingeworfen wird.

Als ungültig gelten Stimmen, wenn mehrere Stimmzettel im Briefumschlag sind, wenn ein nicht konformer Stimmzettel benutzt wird bzw. wenn er zerrissen ist oder wenn handschriftlich Veränderungen auf ihm vorgenommen wurden, etwa durch Streichungen oder Kommentare.

Letzte Änderung 06/06/2017

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